Dorothee Bär

(...) Juni 2012, in der Sie sich zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und zu Eurobonds äußern. (...) Die parallele Verabschiedung des Fiskalvertrages und des ESM in Bundestag und Bundesrat waren ein wichtiger Schritt auf diesem Weg zur Überwindung der europäischen Schuldenkrise. (...)

(...) Eindeutige Lösungsvorschläge konnten die Sachverständigen jedoch - auch auf wiederholte Nachfrage hin- nicht präsentieren. Ich versichere Ihnen, dass wir uns daher in der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach der Sommerpause eingehend mit dem Thema und insbesondere den Empfehlungen des Deutschen Ethikrates beschäftigen werden, um künftig Diskriminierungen von intersexuellen Menschen effektiv bekämpfen zu können. (...)

(...) Wenn für eine Leistung eine Gebühr verlangt wird, wie im Falle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, muss regelmäßig geprüft werden, ob diese Gebühr angemessen ist. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen klar definierten Auftrag. (...)

(...) Ihre Einschätzung, der ESM sei undemokratisch und intransparent, teile ich nicht, denn alle wesentlichen Entscheidungen des ESM müssen einstimmig durch den Gouverneursrat des ESM getroffen werden. Dies gilt auch für die Gewährung von Finanzhilfen oder Änderungen am gezeichneten Kapital. (...)

(...) In Ihrem Schreiben zeigen Sie sich besorgt, dass Energiesparlampen auch im täglichen Gebrauch gesundheitsgefährdende Stoffe emittieren könnten. Gerne verweise ich in diesem Zusammenhang auf eine Stellungnahme des Umweltbundesamtes zu Phenol- und Aromatendämpfen aus Energiesparlampen aus dem Jahr 2011. (...)

(...) In Deutschland erfolgt die Abrechnung der Ärzte auf sehr kontrollierte Weise. Ärzte erfassen die von ihnen an ihren Patienten erbrachten Leistungen selbst monatlich in einer Abrechnung und leiten diese an die für sie zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen weiter. (...)