Dorothea Schäfer

(...) Als Wahlkreisabgeordnete habe ich in den letzten Jahren mit einer Reihe von parlamentarischen Anfragen das Ziel verfolgt, die betroffenen Kommunen zu unterstützen. Als Vorbild sehe ich hier das Land Baden-Württemberg, das große Anstrengungen unternommen hat, eine flächendeckende und leistungsfähige Breitbandversorgung zu gewährleisten. In Rheinland-Pfalz scheitert oft genug eine Beantragung der Fördermittel bereits bei der Kommunalaufsicht, wenn die Gemeinde keinen ausgeglichenen Haushalt hat. (...)

(...) Wie ein Mehr an Schutz für Kinder und Jugendliche in den neuen Medien erreicht werden kann, muss Gegenstand einer breit angelegten gesellschaftlichen Debatte sein. Wichtig dabei ist, dass auch die Argumente und Sorgen der Internetgemeinde (Blogger, Netzseitenbetreiber etc.) ernst genommen werden und diese - stärker als in der bisherigen Debatte über Änderungen zum JMStV - mit in den Meinungsbildungsprozess aufgenommen werden. Die Politik muss ihre Vorstellungen von neuen gesetzlichen Regelungen besser als bisher kommunizieren und so "falschen Schreckensszenarien" vorbeugen. (...)

Sehr geehrter Herr Knoll,

Sehr geehrte Frau Schulz,

Sehr geehrter Herr Tümmler,