Dirk Niebel
FDP

Frage an Dirk Niebel von Crgre Zrvre bezüglich Wirtschaft

02. September 2005 - 12:17

Sehr geehrter Herr Niebel,

was sagen Sie dazu,daß die "gemeinnützige " FDP in Mönchengladbach einen 1Euro-Jobber (finanziert aus Steuermitteln) für Informationsbeschaffung und Plakate aufhängen u.a. beschäftigt?

Frage von Crgre Zrvre
Antwort von Dirk Niebel
05. September 2005 - 09:30
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Meier,
der Kreisverband Mönchengladbach hat auf die Richtigkeit der Entscheidung des Beschäftigungsträgers vertraut. Dieser hat offenkundig einen Ermessensfehler begangen. Ein-Euro-Jobber haben bei Parteien nichts verloren. Aus diesem Grund habe ich nach Kenntnis des Vorgangs dem Kreisverband Mönchengladbach empfohlen, das Beschäftigungsverhältnis schnellstmöglich zu beenden. Dies ist geschehen. Aus unserer Sicht müssen Ein-Euro-Jobs zeitlich befristet sein und dürfen nur dazu dienen, die Arbeitsbereitschaft überprüfen und Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsprozeß zu gewöhnen. Reguläre Arbeitsplätze dürfen nicht verdrängt werden. Die genannten Tätigkeiten werden in Wahlkampfzeiten normalerweise ehrenamtlich ausgeführt. Für die Finanzierung ihrer Wahlkampfaktivitäten sind die Parteien selbst verantwortlich.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel