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Frage von Hans-Heinz und Irmgard S. •

Frage an Dirk Becker von Hans-Heinz und Irmgard S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Warum behindert die dt Botschaft in Moskau die freundschaftlichen Beziehungen von normalen Bürgern unserer beiden Staaten durch Verweigerung eines Einreisevisums, obwohl sämtliche notwendigen Papiere vorliegen, und das unter Verweis auf die Sanktionen?
zur Sache: Seit knapp einem Jahr haben wir einen intensiven Briefwechsel mit einer Russin aus Irkutsk, ihres Zeichens Friseurmeisterin, die uns jetzt besuchen kommen wollte. Sie war dabei, ihre dortige Eigentumswohnung zu verkaufen und wollte sich eventuell hier eine neue kaufen und in ihren Beruf, wenn möglich, wieder einsteigen. Inzwischen aber könnte sie in unserem Hause, in unserer Familie
wohnen.
Die Sanktionen sollten doch wohl eher Herrn Putin und andere leitende Menschen treffen und zum Einlinken veranlassen. So aber findet Europa und also auch Deutschland kein Verständnis für diese Sanktionen.
Ich gedenke, ähnliche Briefe auch an Ihre Abgeordneten-Kollegen und an etliche Zeitungen zu richten.
Mit freundlichen Grüßen H+I Scheil

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Irmgard Scheil, sehr geehrter Herr Hans-Heinz Scheil,

vielen Dank für Ihre Frage die Sie über die Plattform abgeordnetenwatch.de übermittelt haben. Gerne gehe ich auf Ihre Ausführungen näher ein.

Im Rahmen der Sanktionen seitens der EU gegenüber Russland werden auch Einreiseverbote als Instrument verwendet. Allerdings erstrecken sich diese Einreiseverbote auf eine Liste von etwa 140 und nicht etwa generell auf alle russischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.

Da uns für den von Ihnen angesprochenen Fall die genauen Details und die offizielle Begründung der Botschaft fehlen, können wir deshalb leider nicht nachvollziehen, warum die Botschaft Ihrer Bekannten kein Visum ausstellt. Damit Herr Becker Sie in diesem Anliegen unterstützen kann, wäre es deshalb sehr freundlich von Ihnen, wenn Sie die entsprechenden Dokumente direkt an uns übermitteln könnten. Sie erreichen uns per E-Mail unter dirk.becker@bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Patrizia Kraft