spdfraktion.de
(...) Ich käme niemals auf die Idee, in eine der Ausstellungen von Gunter von Hagen zu gehen. Die Rechtsprechung hat in Deutschland in Anwendung des geltenden Rechts diese Ausstellungen nicht grundsätzlich untersagt. (...)
Sehr geehrter Herr Wolters,
ich habe mich zu Wahlen im Internet bei abgeordnetenwatch mehrfach
geäußert. Lesen Sie bitte meine Stellungnahmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) Es gibt nicht den geringsten Grund, Abgeordnete zu diffamieren, die über die Liste in den Bundestag eingezogen sind. Problematisch ist freilich das Monopol der Parteien bei der Auswahl des Pesonalangebots für die Bundestagswahl. An dieser Stelle gibt es Reformpotential. (...)
(...) Ich halte die Kontrolle unserer deutschen Nachrichtendienste für angemessen und ausreichend. Ich kenne weltweit keinen Staat, der seine Nachrichtendienste so umfassend kontrolliert, wie wir das tun. (...)
(...) Ich bin gegen eine generelles Überholverbot für LKWs auf zweistreifigen Autobahnen. (...)
(...) ich habe mich zu dem Beschluß der Innenministerkonferenz bei abgeordnetenwatch mehrfach geäußert. Lesen Sie bitte diese Stellungnahmen. (...)
