(...) Das Existenzminimum wird in Deutschland nach der EVS (Einkommens- und Verbrauchsstichprobe) berechnet. Die EU hat zum Teil andere Berechnungsarten, um Daten zu erheben. (...)
(...) Ich werde zustimmen, weil die gesetzliche Rentenversicherung langfristig stabilisiert und auf eine solide Finanzgrundlage gestellt werden muss. Angesichts der steigenden Lebenserwartung und der gesunkenen Geburtenrate ist dieser Schritt notwendig, damit die gesetzliche Rentenversicherung auch künftig als wichtigste Säule der Altersversorgung durch die Beitragszahler finanzierbar bleibt. (...)
(...) wir erleben derzeit vor dem Hintergrund der Klimaschutzproblematik eine Vielzahl von Debatten und Vorschlägen, wie wir unsere Umwelt sauberer gestalten können. Da der Fahrzeugverkehr eFahrzeugverkehre für Schadstoffemissionen darstellt, halte ich es für grundsätzlich richtig, dass Steuerungselemente, wie z.B. eine schadstoffabhängige KfZ-Steuer oder steuerliche Anreize zum Einbau von Filteranlagen etc. eingesetzt werden. (...)
Detlef Müller hat die Frage von Herrn Kühne per Mail vom 20.2.2007 beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller (Chemnitz), MdB
(...) Über die konkrete Erhöhung der Renten kann ich Ihnen noch keine verbindliche Auskunft erteilen, im Frühjahr/Sommer 2007 ist hier mit einer Entscheidung zu rechnen. Derzeit sieht es so aus, dass es nach drei „Nullrunden“ mit einer Erhöhung für 2007 zu rechnen ist. (...)
(...) Die verschiedenen Varianten werden auch in der SPD breit diskutiert. Ich unterstütze generell die Idee der Erwerbstätigenversicherung, die beinhaltet, auch Beamte und Selbständige mit in die Rentenversicherung einzubeziehen. Über die Ausgestaltung einer Erwerbtätigenversicherung gibt es aber noch viele zu debattierende Punkte, die zum einen rechtlicher Natur sind, zum anderen aber auch konkrete Fragen betreffen, inwiefern etwa Vermögenseinkünfte mit einbezogen werden sollten. (...)
