Frage von Susanne B. • 27.10.2019
Frage an Detlef Müller von Susanne B. bezüglich Recht
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Antwort 29.10.2019 von Detlef Müller SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Inneres und Justiz bzw. Organspende. Sie sprechen ein Thema an, welches eine besondere Bedeutung hat: Menschenleben retten. (...)

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Antwort 07.08.2019 von Detlef Müller SPD

(...) Hier wird es wichtiger sein, Verbundtarife durchschaubar und einfacher zu machen, möglicherweise Verkehrsverbünde zusammenzulegen. Das Ziel bleibt ein kostengünstiger Nahverkehr in Stadt und Land mit Bus, Straßenbahn, Zug usw für 1 Euro pro Tag/ 365 Euro pro Jahr. (...)

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Antwort 01.08.2019 von Detlef Müller SPD

(...) Das Wiener Modell - Jahresticket für 365 Euro/ 1 Euro/Tag bietet sich an. Das heißt im Klartext aber auch, dass der ÖPNV in finanzieller Hinsicht einen ganz anderen, größeren Stellenwert haben muss. Die bisherigen Modelle der Finanzierung, wie der steuerliche Querverbund (kommunale Energieunternehmen führen ihre Überschüsse an die kommunalen Verkehrsunternehmen ab) und Verlustübernahmen durch die Kommune, sind dafür weder ausgelegt noch ausreichend. (...)

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Antwort 08.05.2019 von Detlef Müller SPD

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 6.5.2019, die ich hiermit gerne beantworte. (...) Das ist übrigens eine Position, die meiner Erfahrungnach von allen beteiligten politischen Entscheidungsträgern geteilt wird und auch durch die geltende Rechtslage in Deutschland zum Ausdruck kommt. (...)

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Antwort 18.03.2019 von Detlef Müller SPD

(...) Als für den Bereich des PBefG zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich von Anfang an klar zugunsten der Taxis positioniert: https://www.spd-mueller.de/gute-daseinsvorsorge-auch-beim-verkehr-der-zukunft-taxis-schuetzen/. Insofern rennen Sie bei mir mit Ihren Darlegungen offene Türen ein. (...)