Jonas Holthaus
(...) Erstens wäre es sicherlich denkbar gewesen, die Mittel ggf. unter Vorbehalt dennoch für das Schwimmbad Thomas-Mann-Straße zu verplanen. Zweitens haben die Bäderbetriebe auch nachdem der Bezirk über die "Umleitung" der finanziellen Mittel informiert worden war noch den Eindruck erweckt, die Halle könnte nach den Ferien wieder genutzt werden. (...)
(...) Berlin hat als 15. der 16 Bundesländer Straßenausbaubeiträge eingeführt, sie werden mit Ausnahme von Baden-Württemberg also überall erhoben. Das schreibe ich an dieser Stelle, um deutlich zu machen, dass die Beteiligung am Straßenausbau nicht von politischen Farben abhängig ist. (...)
(...) Ob und wann das Geld für eine Teerdecke zur Verfügung steht, kann ich nicht sagen. Aber es ärgert mich schon ziemlich, wenn die Radwege exakt dort enden, wo Weißensee beginnt und wenn weiterer Ausbau von Radwegen dort gefordert wird, wo das Radwegenetz schon annähernd flächendeckend ist. (...)
(...) Die Berliner Joboffensive ist ja erst kürzlich gestartet und soll mindestens bis 2013 fortgesetzt werden. Hier geht es in erster Linie darum, über eine weiter verbesserte Vermittlung und Qualifizierung zielgenauer in die Branchen vermitteln zu können, in denen Berlin im Moment hohen Bedarf hat, also etwa im Bereich Dienstleistungen, Gesundheit, Gastgewerbe. (...)
(...) der besagte Antrag, in Berlin wie manch anderen Bundesländern eine unbefristet gültige Fischereierlaubnis auszugeben, wird derzeit im zuständigen Fachausschuss beraten und hat durchaus Sympathie gefunden. Eine abschließende Entscheidung steht aber noch aus. (...)
(...) Ich werde mich natürlich dafür einsetzen, dass die Bäderbetriebe so schnell wie möglich Mitel bereitstellen, die in die Sanierung der Halle fließen. Diese muss sobald wie möglich dem Schul- und Vereinssport wieder zur Verfügung stehen. (...)
