CDU Deutschland
(...) Daher bitte ich um Verständnis dafür, dass ich weder interne Entscheidungen der Nord/LB noch gerichtliche Verfahren und Entscheidungen bewerte. Die von Ihnen gewünschte rechtliche Beurteilung kann Beurteilungrong>Gericht abschließend vornehmen. (...)
Sehr geehrte Frau May,
die Frage von Herrn Witte habe ich inzwischen auf abgeordnetenwatch.de beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
David McAllister
Sehr geehrter Herr Tempel,
(...) Die diesem Gerichtsverfahren zugrunde liegenden Vorschriften des Ehe- und Familienrechts gehören zum Zuständigkeitsbereich des Bundesgesetzgebers. Nur dieser kann die Regelungen ggf. (...)
(...) Einige Minister der Landesregierung haben kein Landtagsmandat und sind vermutlich deshalb hier nicht vertreten. Sie können sie aber direkt per E-Mail oder Brief im jeweiligen Ministerium erreichen und Ihr Anliegen auf diesem Wege klären lassen. (...)
(...) Insoweit wird die Anzahl von Standorten zur Erzeugung regenerativer Energie weiter zunehmen. Inwieweit in den von Ihnen genannten Landkreisen Hameln-Pyrmont, Schaumburg und der Region Hannover die Errichtung neuer Wasserkraftwerke möglich ist, hängt von den örtlichen Gegebenheiten ebenso ab wie davon, ob sich ein Investor findet, der Interesse hat, an geeigneten Standorten ein solches Kraftwerk zu errichten. (...)
