Frage an
Daniel Buchholz
SPD

Sehr geehrter Herr Schmidt,

gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.

Verkehr
16. Mai 2013

(...) Mit dem „Lärmaktionsplan Berlin 2013-2018“ wollen wir gezielt gegensteuern und die Verkehrslärmbelastung mit geeigneten Maßnahmen weiter reduzieren. (...) Diese stark genutzte Form der Öffentlichkeitsbeteiligung begrüße ich besonders, da es die Bürgerinnen und Bürger sind, die ihr Wohnumfeld am besten kennen. (...)

Frage an
Daniel Buchholz
SPD

Guten Tag Herr Buchholz,

Wirtschaft
22. Juni 2012

(...) Von außen sind sie kaum von richtigen Spielhallen zu unterscheiden, unterliegen mit ihren drei Spielautomaten aber nur dem allgemeinen Gaststättenrecht (Bundesrecht!). Leider können wir daher nicht so konsequent als Landesparlament aktiv werden, wie wir das bereits bei den "richtigen" Spielhallen getan haben. Wenn der Hauptzweck dieser "Cafe-Casinos" oder "Automaten-Cafes" der Betrieb von Spielautomaten ist, sollten sie konsequent von den Bezirksämtern geschlossen werden. (...)

Frage an
Daniel Buchholz
SPD

Sehr geehrter Herr Buchholz,

was passiert mit den Mieten in Haselhorst und Umgebung wenn der Flughafen Tegel wegfällt. Wir haben jetzt schon (durch eher schlechte Sanierung / Gewobag) hohe Mieten, was ist danach?

Soziale Sicherung
15. September 2011

(...) Die städtischen Wohnungsgesellschaften haben sich danach nicht nur bei den Wohnungen im Bestand, sondern auch bei Neuvermietungen am Mittelwert des Berliner Mietspiegels zu orientieren. Leider sind gerade in den letzten Tagen für einige begehrte Innenstadtlagen überhöhte Mietsteigerungen bekannt geworden, die ich angesichts dieser eindeutigen Beschlusslage des Parlaments nicht nachvollziehen kann und dazu in der kommenden Legislaturperiode (Wiederwahl vorausgesetzt) erneut initiativ werden will. (...)

Frage an
Daniel Buchholz
SPD

Hallo Herr Buchholz ,

Was macht die SPD gegen Mieterhöhungen ?

Es wurde ein Mietspiegel verabschiedet, der eine Mieterhöhung für Hochwertigen Boden/-belag ….. von € 0,50 pro m² erlaubt.

Verkehr
23. August 2011

(...) Ihre Eingangsfrage „Was macht die SPD gegen Mieterhöhungen?“ reizt mich, Ihnen sämtliche Mieten-Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus aus den letzten fünf Jahren vorzustellen. Zumal ich einen Großteil der Anträge maßgeblich erarbeitet habe, denn ich leite unseren Fraktionsarbeitskreis „Stadtentwicklung/ Wohnen/ Verkehr“. (...)

Frage an
Daniel Buchholz
SPD

Hallo Herr Buchholz,

Für meine Entscheidungsfindung zur Abgeordnetenhauswahl würden mich die Antworten auf folgende Fragen Interessieren:

Verkehr
08. August 2011

(...) Volksbegehren und -entscheide sind für mich ein ausgezeichnetes Instrument, damit die Berlinerinnen und Berliner über wichtige Themen der Politik direkt mitentscheiden können. Unter dem SPD-geführten Senat ist Berlin zum bundesweiten Vorreiter im Bereich direkter Demokratie aufgestiegen. So wurden etwa Volks- und Bürgerbegehren in die Verfassung aufgenommen. (...)