(...) Ich erwarte im übrigen, dass der Arzt bei "gesunden, jedoch unmotivierten Arbeitnehmern" (Ihr Beispiel) die Ausstellung eines Attests verweigert. Das gehört zu meinem Verständnis von Verantwortung und Eigenverantwortung, ohne die eine Versicherung nicht funktionieren kann, dazu. (...)
(...) bei Gesetzgebungsverfahren ist es üblich, dass interessierte Verbände den Bundesministerien, auch unaufgefordert, Formulierungsvorschläge übermitteln. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die bisher vorgelegten Gesetzentwürfe eigenständig erarbeitet. (...)
(...) Nein, ganz im Gegenteil: Je mehr Parameter hinzugezogen werden, umso größer werden paradoxerweise auch die Ungenauigkeiten. Gleiches gilt für das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Natürlich ist dieses kein Parameter für die Lebensqualität oder gar die Zufriedenheit der Bevölkerung. (...)
(...) die bestmögliche Versorgung wird auch nach der Reform der Finanzen im Gesundheitswesen nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir setzen auch im Gesundheitswesen auf mehr Wettbewerb. (...)
(...) Oktober 2009 eine arzneimittelrechtliche Zulassung erteilt. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18.3.2010 die Änderung seiner Richtlinie "Methoden vertragsärztliche Versorgung: Diamorphingestützte Substitution Opiatabhängiger" beschlossen, um eine diamorphingestützte Substitutionsbehandlung auf Kosten der GKV zu ermöglichen; der Bewertungsausschuss der Gesetzlichen Krankenversicherung (BWA) hat einen Beschluss zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) sowie eine Durchführungsempfehlung zur Finanzierung der Leistungen zur diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger, jeweils mit Wirkung ab 1. Oktober 2010, gefasst. (...)
(...) Die Gestaltung und Ausrichtung der deutschen Drogenpolitik im nationalen und internationalen Rahmen, die die Zusammenhänge von Drogenpolitik und HIV/AIDS sehr genau im Blickfeld hat, wird von mir auch in der Zukunft weiterhin unterstützt werden. (...)
