Frage an Damian Boeselager von Naan Oybznh bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

07. Juli 2019 - 09:15

Sehr geehrter Herr Boeselager,
vermutlich bereitet Ihnen der "top-job"-Vorschlag rund um Frau von der Leyen ähnliche Bauchschmerzen wie mir?
Sähen Sie dennoch das Europäische Parlament insofern in einer starken Position, als es seine Zustimmung nun an weitgehende Bedingungen knüpfen könnte? Etwa, indem es eine Zusage einfordert, das Abstimmungsvorschläge des Parlaments von der Kommission automatisch zur Abstimmung eingebracht werden? Dann hätte man ja ein de facto Initiativrecht des Parlamentes, wie Sie es ja - wenn ich recht verstehe - einfordern, zumindest für ein paar Jahre?
Ich würde mich freuen Ihre Gedanken dazu zu erfahren! Es muss sich ja mal was ändern!

Beste Grüße aus Berlin, Naan Oybznh

Frage von Naan Oybznh
Antwort von Damian Boeselager
08. Juli 2019 - 11:27
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 2 Stunden

Liebe Frau Oybznh,
Danke für Ihre sehr präzise Frage. Ja, wie Sie richtig ahnen, sind wir bei Volt vom Prozess, der zur Nominierung von Frau von der Leyen geführt hat, genervt.

Was Sie vorschlagen wäre eine sogenannte IAA - Interinstitutionelle Einigung, und das ist tatsächlich einer der Vorschläge, den wir von Volt Seite in die Verhandlungen hinein zu tragen versuchen - bis wir dann eine richtige Vertragsveränderung erwirken können.

Inwiefern Frau von der Leyen Interesse haben wird, diesen Punkt mit aufzunehmen, wird sich in den nächsten Tagen zeigen...

Danke nochmal - gute Frage!
Damian Boeselager