Foto: Susie Knoll
Leider kann ich nicht nachvollziehen, welche Maßnahmen Sie genau meinen. Sollten Sie auf die Impfpflicht ansprechen, so sehe ich die Impfpflicht als den richtigen Weg, um die Pandemie hinter uns zu bringen
Auch wenn derzeit davon ausgegangen wird, dass die als Omicron bezeichnete Mutante des Corona-Virus eine geringere Hospitalisierungsgefahr hat, können wir leider noch nicht von einer Endemie des Virus ausgehen.
Im Koalitionsvertrag wurde auf Druck der SPD zudem vereinbart, dass wir für die Rentnerinnen und -Rentner, die noch nicht von den Verlängerungen der Zurechnungszeit profitiert haben, Verbesserungen umsetzen werden.
Die Pandemie hat nicht nur medizinische, sondern beispielsweise auch ethische und psychologische Aspekte. Deshalb ist es nur folgerichtig, diese Aspekte durch entsprechende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu begleiten.
Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Bundesregierung derzeit keine Erhöhung von Krankenkassenbeiträgen für Personen erwägt, die sich nicht gegen das Coronavirus haben impfen lassen oder impfen lassen wollen
Es gilt in diesem Zusammenhang Fragen der verfassungsrechtlichen Umsetzung zu klären. Ob diese dann ähnlich wie in Österreich umgesetzt werden, kann ich Ihnen nicht derzeit jedoch nicht sagen.