Claudia Tausend

(...) ich kann aufgrund Ihrer unklar formulierten Fragen nur raten, um was sie sich drehen: Ich nehme an, Sie spielen an auf die beiden Abstimmungen zu den Themen Glyphosat und Fracking, bei denen uns jeweils von Grünen und Linken extrem kurzfristig Anträge vorgelegt wurden und dann trotz namentlicher Abstimmungen ausdrücklich auf eine Debatte im Plenum verzichtet wurde? Falls Sie sich über die Motivation für so ein unparlamentarisches Verhalten der Opposition wundern - genau die Reaktion wie in Ihrer Mail war wohl gewünscht. (...)

(...) Bei beiden Vorgängen wurde eine namentliche Abstimmung beantragt, aber ausdrücklich auf eine Aussprache verzichtet. Ohne eine öffentliche Debatte kann man aber solche wichtigen Themen wie Fracking oder Glyphosat nicht angemessen behandeln, die Abstimmung wird zu einem Wahlkampf-Gag. (...)

Sehr geehrte Frau Schonscheck,

ich verweise Sie auf

meine Antwort an Emil Dübell vom 29.3.2016, der eine gleichlautende Frage gestellt hatte.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Tausend

(...) niemand hat behauptet, CETA ohne die Beteiligung des Bundestags "durchwinken" zu wollen. Die Bundesregierung geht - wie auch die anderen EU-Mitgliedstaaten - bei CETA von einem gemischten Abkommen aus. (...)

(...) Sie verfügen über weniger Lohn, haben schlechtere Arbeitsbedingungen und weniger Rechte. Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, Leiharbeit und Werkverträge zu regulieren, um den Missbrauch zu beenden und das Umgehen von Arbeitsstandards verhindern. Hierfür sollen die gesetzlichen Rahmenbedingungen geändert werden. (...)

(...) ich habe mir bereits einen Termin für den TTIP-Leseraum in der nächsten Sitzungswoche des Deutschen Bundestags reservieren lassen. Besonders interessiert mich, inwieweit bisher soziale und ökologische Nachhaltigkeit in den Texten verankert wurde. (...)