Claudia Roth

Sehr geehrter Herr Schneider,

es geht hierbei um Debatten in Baden-Württemberg, die wir von Berlin aus nicht im Detail kennen. Bitte wenden Sie sich deshalb an die Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg.

(...) Die Reise ist von den zuständigen Gremien der Fraktion genehmigt und beschlossen worden. Dementsprechend werden ihre Flug- und Unterbringungskosten vom Abgeordnetenkontingent der Fraktion übernommen. Das Reiseprogramm sieht zahlreiche Gespräche und Treffen mit PolitikerInnen, VertreterInnen der Zivilgesellschaft, Menschen- und FrauenrechtsaktivistInnen und auch Mittlerorganisationen im Bereich Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vor. (...)

(...) Die Teilnahme an den namentlichen Abstimmungen ist sicherlich ein wichtiges Zeichen im parlamentarischen Alltag. Die eigentliche parlamentarische Arbeit wird aber in diversen Gremien der Fraktionen und des Bundestages geleistet. Solange die geleistete Gremienarbeit alle Erwartungen erfüllt und häufig darüber hinausgeht, ist der Wermutstropfen, bei manchen Abstimmungen begründeterweise zu fehlen, hinzunehmen. (...)

(...) Die erreichte Trennung von Staat und Religion bedeutet nicht, dass wir Fehlentwicklungen in den Kirchen, Auswüchse und Missbräuche nicht öffentlich kritisieren. So sehen wir bestimmte Bereiche des kirchlichen Arbeitsrechts kritisch. Unsere Position ist, im Dialog mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften klarzumachen: Wo ihr im Auftrag des Staates tätig seid, habt ihr auch demokratische Spielregeln einzuhalten. (...)

(...) Wir können lediglich auf allgemein bekanntes Wissen zurückgreifen, um Ihre Frage zu beantworten. Demnach ist mit großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass alle Fertighäuser in den 70iger und 80iger Jahren gesundheitsschädlich belastet sind bzw. waren. (...)

Sehr geehrter Herr Danner,