Foto: Patricia Kalisch
(...) Zunächst einmal: Unser Sozialsystem ist dafür da, denen, die der Unterstützung bedürfen, diese zu bieten. (...) Bezüglich der Leistungen der Hartz IV Empfänger im Vergleich zu Geringverdienern habe ich ausdrücklich von Einzelfällen gesprochen. (...)
(...) Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger sind zum Beispiel dann angemessen, wenn diese eine zumutbare Arbeit ohne einen wichtigen Grund ablehnen. (...) Der ausgeprägte Föderalismus im Bildungssystem hat eine lange Tradition. (...)
Lieber Herr Witzel,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Selbstverständlich bin ich gern für ein Interview mit Ihnen bereit.
Bitte rufen Sie doch in meinem Büro an, um einen entsprechenden Termin zur vereinbaren.
(...) Die Künstlersozialversicherung ist ein wichtiger Bestandteil der Kulturförderung in Deutschland und für viele freischaffende Künstler und Publizisten die einzig verfügbare Form der sozialen Absicherung. Sie bietet vor dem Hintergrund unregelmäßiger Auftragslagen, schwankenden Honoraren und schlechter Absicherung eine gesetzlich garantierte Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung für Freiberufler in der Kreativwirtschaft. (...)
(...) Zur Karriere von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gehört es heute, dass sie sich in zeitlich befristeten Projekten in unterschiedlichen Forschungsgruppen profilieren. Mit dem Gesetz wird dies vereinfacht. (...)
(...) Leider kann ich nicht genau erkennen, auf welche Fallkonstellation Sie sich beziehen. Das Hochschulrahmengesetz in der Fassung vom 12.04.2007 (HRG) sieht erkennbar keine Sonderregelung für die Befristung von Hochschulpersonal vor. Einen Sonderfall kann ich noch in den Regelungen für Juniorprofessuren erkennen. (...)
