Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN
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Frage von Nagwr Unezf an Christiane Blömeke

19. Jan. 2016 - 14:19

Sehr geehrte Frau Blömeke,

seit vielen Jahren kämpfen wir vom Fluglärm betroffene Bürger in den Walddörfern um eine echte Reduzierung des Fluglärms. In dem von der BAW in 2014 veranstalteten Bürgerdialog haben Sie sich mit sehr viel Empathie zu unserem Anliegen geäußert und die Hoffnung genährt, dass Sie und Ihre Partei sich diesem Thema besonders nach der Wahl 2015 annehmen werden. Jetzt habe ich Sie vor einer Woche dazu angeschrieben und um einen Gesprächstermin zu echten Schritten in Richtung Fluglärm Reduzierung gebeten. Leider haben Sie mir auf meine direkt an Sie gerichtete Mail bis dato nicht geantwortet. Hat das Thema für Sie inzwischen an Brisanz und Aktualität verloren? Ich vermisse die Umsetzung der durch Sie und Ihre Partei vor der Wahl 2015 gemachten Zusagen, sich für eine Fluglärmreduzierung zu bemühen. Sie haben doch jetzt die direkte Möglichkeit die Politik in Hamburg mitzugestalten, aber ich vermisse Ihr Engagement. Gern erwarte ich eine zeitnahe Kontaktaufnahme durch Sie oder noch besser, endlich echte Bemühungen zur Fluglärmreduzierung und damit auch zum Klimaschutz.

Von: Nagwr Unezf

Antwort von Christiane Blömeke (GRÜNE) 24. Jan. 2016 - 13:44

Sehr geehrte Frau Unezf,

nein, für mich hat das Thema Fluglärm überhaupt nicht an Brisanz und Aktualität verloren. Ich weiß um Ihre Lärmbelastungen und würde mir auch wünschen ,dass wir hier schneller vorankommen und deutlichere Maßnahmen zur Lärmreduzierung vorweisen können .Wir haben als Vorlage den 16 Punkte Plan, den ich auch immer noch sinnvoll finde und der gute Maßnahmen aufweist die zur Lärmreduzierung beitragen können .Ich kann Ihren Unmut aber verstehen, dass Ihnen hier Erfolge zu lange dauern. Das geht mir auch so. Zu viele Beteiligte müssen die Zustimmung zu den einzelnen Punkten geben und an den Punkten mit gestalten, damit am Ende wirklich eine Lärmminimierung rauskommt. Der Flughafen selber ist da nur ein Akteur. Ich meine, dass wir in kleinen Schritten zwar vorankommen- so auch mit der Gründung der Allianz gegen Fluglärm, die jetzt wohl hoffentlich in besseren Zusammenhängen gemeinsam das Arbeiten beginnt, aber das wir unsere Anstrengungen hier noch vergrößern müssen. Meine Aufgabe sehe ich u.a darin begründet, das Thema immer wieder auf die politische Gesprächsebene auch unserer Koalition zu bringen. Ihre nahezu täglichen Beschwerdemails lassen uns das Thema aber auch nicht vergessen. Ich möchte aber auch noch einmal erwähnen ,dass uns auch bundespolitisch die richtige Unterstützung noch nicht erreichte. Seit langem schon gibt es ein Gesetz zur "Reduzierung von Fluglärm" bzw. den Entwurf des Gesetzes zum "Besseren Schutz der Bevölkerung gegen Fluglärm" im Köcher der Bundesregierung. Aber auch hier geht es nicht weiter. Das Gesetz hat wohl hohen Abstimmungsbedarf innerhalb der Bundesländer. Vielleicht sollten Sie dazu auch auf Bundesebene mal nachfragen?

Liebe Frau Unezf- ich habe mich noch nicht hinsichtlich eines Termins bei Ihnen gemeldet, weil ich noch keinen neuen weiteren Sachstand habe. Da sind wir aber am Ball und ich würde daher gerne ein Gespräch mit Ihnen führen, wenn es auch was Neues zu diskutieren gibt, denn die Sachlage ist mir ja bekannt und das, was Sie kritisieren auch. Wäre das für sie ok, wenn wir unser Gespräch noch einmal um 2 - 3 Wochen verschieben?

Freundliche Grüße
Christiane Blömeke