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Bündnis 90/Die Grünen
• 20.10.2009

(...) Auf Grund dieser Erfolge haben wir uns auf Bundesebene dafür eingesetzt, dass Diamorphin für diese spezielle Patientengruppe als Medikament anerkannt und damit von den Krankenkassen bezahlt wird. Dies wurde erfreulicherweise im Frühsommer dieses Jahres im Bundestag beschlossen und bedeutet eine kleine Entlastung für die Länderhaushalte, in denen die Abgabe stattfindet, denn diese hatten das Projekt bis dahin selbst finanziert. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 14.08.2009

(...) Ich sehe übrigens einen deutlichen Unterschied zwischen der Einnahme von Drogen und dem Rauchen. Während beim Rauchen die Mitmenschen durch das passive Mitrauchen gesundheitlich geschädigt werden, bleiben die negativen Auswirkungen für die Gesundheit bei der Einnahme von Alkohol oder Drogen in der Regel bei demjenigen, der diese Stoffe zu sich genommen hat. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.08.2009

(...) Das Bezirksamt Hamburg-Nord hat eine Baugenehmigung erteilt, jedoch mit der Auflage, dass in der Kita maximal 80 Kinder betreut werden können. (...) Es ist in jedem Falle ärgerlich, dass sich der Bau der Kita aufgrund der Einschränkung der Baugenehmigung weiter verzögert. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 05.03.2009

(...) Mir ist auch nicht ganz klar geworden, welche Beschränkungen Sie genau meinen und welche große Bevölkerungsgruppe. Aber unabhängig davon gilt, dass wir uns noch im Abstimmungsprozess befinden und ich für meinen Teil mich weiterhin für ein absolutes Rauchverbot einsetzen werde. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 20.02.2009

(...) Die Verzögerung der Errichtung einer KITA "Kleine Horst" im Sodenkamp liegt hauptsächlich daran, dass der erste Bauantrag des Trägers (Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten) vom Bezirksamt abgelehnt wurde, weil er die planungsrechtlichen Größen nicht eingehalten hatte. Inzwischen sind aber durch Abstimmung vom Bezirksamt und dem Träger diese Probleme beseitigt worden und es konnte ein zweiter Bauantrag eingereicht werden, der nun mehr kurz vor der Genehmigung steht. (...)

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