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Christian Zander
CDU

Frage an Christian Zander von Serq Tbyqznaa bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

04. Februar 2021 - 14:08

Sehr geehrter Herr Zander,
drastische Maßnahmen wie ein harter Lockdown sind in der Pandmie sicherlich für einen begrenzten Zeitraum notwendig. Irgendwann sind aber alle Mittel ausgeschöpft, die man der Bevölkerung einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft zumuten kann und man muss möglicherweise umdenken, weil die sozialen, wirtschaftlichen und letztendlich auch gesundheitlichen Folgen zu groß werden und den Nutzen eines Lockdowns überwiegen könnten. Man muss dann vielleicht mit einer höheren Virusverbreitung leben und sich auf verträglichere Maßnahmen wie flächendeckende Schnelltests, Masken usw. beschränken.
Deshalb meine Fragen:
1. Denken Sie über ein solches Szenario nach, in dem man irgendwann nicht mehr vorwiegend auf epidemiologische Werte schaut und trotzdem stufenweise lockert? Oder sind für Sie persönlich Inzidenzzahlen und die Situation der Krankenhäuser immer das Maß aller Dinge, auch wenn der Lockdown vielleicht 6, 7, 8 Monate dauert und an anderer Stelle teils schwer abzuschätzende Schäden anrichtet?
2. Was tun Sie und Ihre Fraktion, um diese Schäden einzurechnen und mit dem Nutzen eines harten Lockdowns abzuwägen?
3. Setzen Sie sich dafür ein, dass im Abgeordnetenhaus mehr über diese schwierigen Dilemmata diskutiert und auch entschieden wird oder nehmen Sie die aktuelle Dominanz von Kanzleramt und Landesregierungen gegenüber den Parlamenten in Kauf?
Mit freundlichen Grüßen
Serqrevp Tbyqznaa

Frage von Serq Tbyqznaa
Antwort von Christian Zander
09. Februar 2021 - 18:34
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Goldmann,

im Vorfeld der nächsten Beratung der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin haben wir uns als CDU-Fraktion Berlin ebenfalls darüber Gedanken gemacht, wie es weiter gehen soll und könnte und welche Perspektiven es gibt. Daraus ist ein Positionspapier unserer Fraktion entstanden, welches wir nach Anhörung von Betroffenen des Lock-Downs (wobei im Prinzip alle Fraktionsmitglieder als Eltern, Berufstätige, Vereinsmitglieder oder Selbständige vom Lock-Down betroffen sind) aber auch nach Expertenäußerungen aus Sicht der Virologen formuliert haben.
Dies können Sie unter CDU-Fraktion Berlin - Strategiepapier mit Dreiklang „Low Covid – Testen – Impfen“ am Ende der Pressemitteilung zur Beantwortung vieler Ihrer Fragen herunterladen.

CDU-Fraktion Berlin - Strategiepapier mit Dreiklang „Low Covid – Testen ...

++ Warnung vor Zögerlichkeit, Jo-Jo-Effekt der Lockdowns verhindern ++ Ziel sind nachhaltige und dauerhafte Öff...

Abschließend möchte ich bemerken, dass in dieser schwierigen Lage niemand für sich in Anspruch nehmen kann, den Königsweg zu kennen. Und wie so oft gilt die Erkenntnis, dass man hinterher (fast) immer schlauer ist, aber manchmal muss man auch feststellen, dass man auch mit ein bisschen Abstand nicht mit Sicherheit weiß, wie die Entwicklung gelaufen wäre, hätte man an der einen oder anderen Stelle anders gehandelt.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Zander