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Christian Wulff
CDU

Frage an Christian Wulff von Sybevna Rvora bezüglich Soziale Sicherung

24. Januar 2008 - 13:32

Sehr geehrter Herr Wulff,

warum haben Sie zum 31.12.2003 die Einzelzimmerregelung in Pflegeheimen abgeschafft ? Zwei- oder dreibettzimmer in Pflegeeinrichtungen sind für die Betroffenen unzumutbar. Oder empfinden Sie dieses als Menschenwürdig ? Und sagen Sie mir nicht, dass Sie dieses aus kostengründen machen mussten, wenn Sie gleichzeitig in einen Investitionsfond mehrere Millionen Euro packen. Weiter möchte ich wissen, ob es richtig ist, dass Sie durch die Abschaffung des Pflegewohngeldes mehr als 20.000 neue Sozialhilfeempfänger geschaffen haben, die die Kommunen Finanzieren müsen ? Soviel dann dazu, dass Sie die Kommunen entlasten wollen. Ich bin mal gespannt, ob Sie auf diese frage antworten, denn bisher haben Sie die unbequemen Fragen nicht beantwortet.

MfG Eiben

Frage von Sybevna Rvora

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