(...) Dennoch halte ich fest, dass ich die im Meldegesetzentwurf verankerte Widerspruchslösung für praktikabel und richtig halte. In den bisherigen Datenschutzgesetzen der Länder ist sie auch die Grundlage. (...)
(...) Ziel aller jetzigen und zukünftigen Rettungsschirm-Maßnahmen darf stets nur die kurzfristige und zielgerichtete Krisenhilfe sein - nicht die dauerhafte Alimentierung von Staaten. Eine Vergemeinschaftung von Schulden durch die Einführung sog. (...)
(...) Tatsächlich ist eine Bankenunion auf dem Euro-Gipfel am 29. Juni nicht beschlossen worden. (...)
(...) Der Prozess der inzwischen vollzogenen Umbenennung der ehemaligen General-Konrad-Kaserne ist meines Erachtens ein sehr gutes Beispiel für einen zeitgemäßen Ansatz bei der Auswahl und Verleihung von Kasernen- und Beinamen für Verbände. (...) Vor diesem Hintergrund ist es heute offenkundig, dass die Bundeswehr selbst ein wichtiger Traditionsgeber ist. (...)
(...) Im Übrigen ist gerade im Bereich LED-Leuchten Fürth ein Forschungsschwerpunkt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert mit insgesamt 1,7 Millionen Euro Projekte des Fraunhofer-Entwicklungszentrums in Fürth. (...)
