(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Gern verweise ich auf meine umfangreiche Stellungnahme zum Themenkomplex "Regulierung elektronischer Zigaretten" vom 16.7.2015 in diesem Forum. (...)
(...) Um die Hebammen kurzfristig finanziell zu entlasten, wurden mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FQWG) im letzten Jahr die Regelungen zur Hebammenvergütung weiterentwickelt. Damit wurden die gesetzlichen Grundlagen verbessert, um eine finanzielle Überforderung von Hebammen durch steigende Versicherungsprämien zu vermeiden. Auf Grundlage der durch das GKV-FQWG geänderten Rechtslage konnten sich GKV-Spitzenverband und Hebammenverbände im letzten Jahr über eine deutliche Erhöhung der Leistungsvergütung einigen. (...)
(...) Auch ich bin über das Verhalten der griechischen Regierung verärgert. (...) Bis zu Beginn dieses Jahres, vor der Regierungsübernahme durch die kommunistisch-faschistische Regierung Tsipras, war Griechenland auf einem leichten Weg der Besserung. (...)
Sehr geehrter Herr Fritsche,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Gern verweise ich auf meine umfangreiche
Stellungnahme an Herrn Schelz zur Abstimmung vom vergangenen Freitag (17.7.2015) in diesem Forum.
(...) in meiner Stellungnahme vom 7. Mai habe ich Ihnen dargelegt, dass wir mit dem Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten einen fairen Kompromiss zwischen Bürgerrechten und effektiver Strafverfolgung schließen werden. Dabei ist die Sicherheit der Daten ein wichtiger Aspekt. (...)
(...) Wegen dieser gesundheitlichen Risiken und mit Blick auf die große Beliebtheit von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas habe ich meinen Standpunkt dazu auch öffentlich deutlich gemacht und gesagt: E-Zigaretten und E-Shishas haben in Kinder- und Jugendhänden nichts zu suchen. Die Verdampfer sind keine harmlosen Naschereien – auch wenn sie nach Schokolade, Bubble Gum oder Melone schmecken. (...)
