Christian Schmidt

(...) Bereits im Zulassungsverfahren müssen ausführliche Unterlagen zur Bienensicherheit für jede beantragte Anwendung vorgelegt werden. Eine Zulassung erfolgt nur dann, wenn unter Praxisbedingungen von der sachgerechten Anwendung eines Pflanzenschutzmittels keine unannehmbaren Auswirkungen auf Bienenlarven, auf das Verhalten und Überleben der Honigbienen, oder auf die Entwicklung ganzer Bienenvölker auftreten. (...)

(...) CDU und CSU sind sich darin einig, dass sich ein solche Situation und ein massiver Zustrom von Flüchtlingen wie 2015 nicht mehr wiederholen darf. Wir als CSU haben unsere Flüchtlingspolitik auf die drei Grundsätze "Humanität, Integration und Begrenzung“ ausgerichtet. Und für uns bleibt die zentrale Frage: Wie erreichen wir eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen? (...)

(...) Das Belastungsnetz wurde damals bewusst so gestaltet, das Veränderungen des Stickstoffeintrags in das Grundwasser aus der Landwirtschaft gezielt abgebildet und andere Verursacherquellen möglichst ausgeschlossen werden konnten. Das Belastungsmessnetz war mit Zustimmung des Bundeskabinetts als Sondermessnetz für den Berufsstand eingerichtet worden und nicht repräsentativ für eine Beschreibung der allgemeinen Nitratsituation im Grundwasser. (...)

(...) vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift zum Thema Hundetrainer. Gerne verweise ich auf mehrere, jüngst in diesem Forum eingestellte inhaltliche Stellungnahmen zu dieser Thematik. (...)

(...) Wir haben zur Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie ein Paket an Maßnahmen auf den Weg gebracht: So wurde das Dünge-Gesetz bereits Ende letzten Jahres im Kabinett beschlossen. (...) Sie bezieht sich auf die Regelungen des Dünge-Gesetzes von 2006. (...)