Sehr geehrter Herr Fritsche,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Gern verweise ich auf meine umfangreiche
Stellungnahme an Herrn Schelz zur Abstimmung vom vergangenen Freitag (17.7.2015) in diesem Forum.
(...) in meiner Stellungnahme vom 7. Mai habe ich Ihnen dargelegt, dass wir mit dem Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten einen fairen Kompromiss zwischen Bürgerrechten und effektiver Strafverfolgung schließen werden. Dabei ist die Sicherheit der Daten ein wichtiger Aspekt. (...)
(...) Wegen dieser gesundheitlichen Risiken und mit Blick auf die große Beliebtheit von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas habe ich meinen Standpunkt dazu auch öffentlich deutlich gemacht und gesagt: E-Zigaretten und E-Shishas haben in Kinder- und Jugendhänden nichts zu suchen. Die Verdampfer sind keine harmlosen Naschereien – auch wenn sie nach Schokolade, Bubble Gum oder Melone schmecken. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Nachfragen zur Regulierung elektronischer Zigaretten.
Sehr geehrter Herr Niederberger,
Sie sprechen vertrauliche und interne Vorgänge an, zu denen die Bundesregierung gegenüber den dafür zuständigen parlamentarischen Gremien Stellung bezieht. Ich bitte um Verständnis.
(...) die Gründe für Wahlenthaltungen sind vielschichtig. Eine entsprechende Analyse kann ich nicht vornehmen. (...)