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Christian Magerl
DIE GRÜNEN

Frage an Christian Magerl von Puevfgvar Onyqhf bezüglich Staat und Verwaltung

06. September 2008 - 02:08

Sehr geehrter Herr Dr. Magerl,

für mich stellt sich die Frage, warum es nicht möglich ist, die Termine für Bundestagswahl sowie Langstagswahl etc. auf einen gemeinsamen Termin oder sehr nahe beieinander liegende Termine festzulegen.
Die Regierungsarbeit würde dadurch effektiver gestaltet und nicht ständig durch irgendwelche Wahlkämpfe beeinträchtigt. Wir haben in Kürze Landtagswahlen; in einem Jahr sind wieder Bundestagswahlen.
Was haben Sie persönlich für eine Meinung dazu?

Frage von Puevfgvar Onyqhf
Antwort von Christian Magerl
08. September 2008 - 14:05
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 11 Stunden

Sehr geehrte Frau Baldus,

diese Frage wird immer wieder gestellt und die Lösung eines einheitlichen Wahltages hat auf den ersten Blick etwas für sich. Dagegen spricht aus meiner Sicht, dass es in der Praxis (16 Bundesländer und der Bundestag mit unterschiedlich langen Legislaturperioden, z.B. Bayern 5 Jahre, der Bund 4 Jahre) sehr schwierig wird, die Termine anzugleichen und dann auch den einheitlichen Termin beizubehalten (Der letzte Bundestag hat sich vorzeitig aufgelöst). Gegen einen einheitlichen Termin spricht auch, dass dann die länderspezifischen Themen in den Hintergrund gedrängt werden und die Bundespolitik dominiert. Zu Ihrer Beruhigung: Nach der Bundestagswahl im September 2009 kommt im Freistaat Bayern eine lange Zeit ohne Wahlen. Die nächste Wahl wird dann erst wieder die Landtagswahl im Jahr 2013 sein, fast zeitgleich mit der Bundestagswahl.