Sie lehnten die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 ab. Was werden Sie tun, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern? Wie werden Sie vulnerable Mitmenschen schützen, alte, immungeschwächte?
Sehr geehrte Frau S.,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Zur Stärkung des Gesundheitssystems haben wir als LINKE in den vergangenen Jahren - auch schon vor der Corona-Pandemie - immer wieder Vorschläge gemacht. Das wichtigste ist die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Die Beschäftigen dort, die zu Recht zu Beginn der Pandemie als Heldinnen und Helden des Alltags bezeichnet worden sind, brauchen keine warmen Orte, sondern mehr Zeit für Ihre Arbeit, damit sie sich angemessen um Patienten kümmern können. Das ist auch ein entscheidender Punkt dafür, wie man vulnerable Gruppen schützen kann. Dafür ist es notwendig, mehr Beschäftigte in diesen Bereichen einzustellen und eine verpflichtende Personalbemessung, die eine gute Pflege gewährleistet, zu beschließen. Es gab zu Hochzeiten der Corona-Pandemie viele Intensivbetten, die jedoch nicht genutzt werden konnten, weil das Personal dafür fehlte. Die Bundesregierungen (sowohl die GroKo als auch jetzt die Ampel) haben dieses große Problem auch in der Corona-Zeit nicht gelöst. Ein Programm, mit dem ausgebildete Pflegekräfte, die nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten, zurückgewonnen werden können, hat es leider nicht gegeben. Im Gegenteil: wegen der Überlastung und der mittlerweile geltenden einrichtungsbezogenen Impfplicht sind weitere Pflegekräfte freiwillig aus ihrem Job ausgeschieden. Hier bedarf es dringend einer anderen Politik, die sich an den wahren Bedürfnissen im Gesundheitswesen orientiert und in der nicht der Profit an erster Stelle stehen darf. Deswegen ist eine Abkehr von Fallpauschalensystem ebenso notwendig wie eine Diskussion darüber, ob unsere Krankenhäuser und Pflegeheime wirklich auf maximale Profite ausgerichtete Unternehmen sein sollen. Weitere Punkte, wie das Gesundheitssystem stabilisiert werden kann, sind die verbesserte Besetzung der Gesundheitsämter (die wurde massiv kaputtgekürzt in der Vergangenheit) sowie eine echte Strategie, wie man die medizinische Versorgung und Facharztdichte - insbesondere in ländlichen Gebieten - verbessern kann.
Zu Ihrer zweiten Frage: insbesondere für vulnerable Gruppen war und ist eine Impfung gegen Covid-19 eine sinnvolle Entscheidung. Zusätzlichen Schutz bietet es, wenn im Gesundheitssektor regelmäßige Tests der dortigen Beschäftigen stattfinden. Zudem bedarf es ggf. individueller Hilfen für pflegende Angehörige oder Eltern von Kindern mit Vorerkrankungen etc.
Mit freundlichen Grüßen,
Christian Leye
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