Christian Kleiminger

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Jahrgang
1965
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 14: Rostock

Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.2004
Alle Fragen in der Übersicht
# Sicherheit 16Sep2009

Sehr geehrter Herr Kleiminger,

nachdem das Bundesverfassungsgericht das von der Bundesregierung eingebrachte Luftsicherheitsgesetz für...

Von: Cngevpx Ubccr

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 18Aug2009

Sehr geehrter Herr Kleiminger,

zum Thema Gesundheitsreform habe ich einige Fragen:
1. Warum haben Sie sich seinerzeit Ihrer Stimme...

Von: Puevfgvar Züyyre

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

(...) Ich will Ihnen nur einige Beispiele nennen: Es ist ein Fortschritt, das jetzt viele bislang unversicherte Menschen in ihre frühere Krankenversicherung zurückkehren können. Es ist gut, dass insbesondere sozial schwache Menschen dringend notwendige Mutter-Vater-Kind-Kuren in Anspruch nehmen können und dieser Leistungsanspruch nicht mehr vom Wohlwollen einzelner Krankenkassen oder den eigenen Argumentationskünsten abhängig ist. Es ist richtig, das jetzt ein gesetzlicher Anspruch auf alle von der ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen besteht. (...)

Sehr geehrter Herr Kleiminger,

Ich wende mich an Sie als Bürger Ihres Wahlkreises und Vorstand des Vereins MOGiS; MissbrauchsOpfer gegen...

Von: Puevfgvna Onuyf

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 18Juni2009

Sehr geehrter Herr Kleiminger,

Vor gut einer Woche hat die EU-Kommission ihre Strategie für den Ostseeraum vorgestellt. In der regionalen (...

Von: Wbunaan Oäua

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

(...) Gleichzeitig setzen sich die Koalitionsfraktionen aber auch dafür ein, dass dabei eine Überschneidung der Tätigkeit verschiedener Organisationen vermieden wird. Staaten wie Russland oder Norwegen, die nicht der EU angehören, sollen sich an der EU-Ostseestrategie ebenfalls beteiligen können, um die Schaffung neuer Trennlinien im Ostseeraum zu verhindern. Die EU-Ostseestrategie soll die dringlichsten Probleme der Ostseeregion in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft, Infrastruktur und Sicherheit identifizieren und Maßnahmen zu ihrer Bewältigung vorantreiben. (...)

# Gesundheit 9Juni2009

Sehr geehrter Herr Kleiminger,

Seit nunmehr 5 Jahren diskutiert man über ein "Patientenverfügungsgesetz", was auch dringend benötigt wird....

Von: Sryvk Jnyyrevhf

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

(...) Mit Recht erwarten Sie noch in dieser Legislaturperiode eine gesetzliche Regelung zu diesem wichtigen Thema. Leider ist es in der letzten Sitzungswoche im Mai auch aufgrund einer unverantwortlichen Hinhaltetaktik nicht gelungen, die vorliegenden Entwürfe für ein Patientenverfügungsgesetz im Plenum zur namentlichen Abstimmung zu stellen. Ich bin darüber selbst enttäuscht, da ich sehr dafür werbe, rechtliche Klarheit zu schaffen und mir in dieser Frage selbst ein verbindliches Ende wünsche. (...)

Hallo Herr Kleiminger,

wie stehen Sie zur geplanten Internetzensur von Frau von der Leyen? Folgen Sie der ausschließlich populistisch...

Von: Fronfgvna Fgvssry

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

(...) Viele der Bedenken gegen den Gesetzentwurf von Bundesministerin von der Leyen, die auch von anderen Bürgerinnen und Bürgern vorgetragen wurden, hat die SPD-Bundestagsfraktion geteilt. Die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner haben jetzt dazu geführt, dass Kernforderungen der SPD-Bundestagsfraktion Bestandteil des Gesetzes werden: (...)

# Gesundheit 24Feb2009

Hallo Herr Kleiminger

halten sie die Abgeordnetentätigkeit von Herrn Lauterbach mit seiner bezahlten Nebentätigkeit als...

Von: Qbebgurn Unnf

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Hallo Herr Kleiminger,

am 14.01.2009 beschloß die Bundesregierungen den Entwurf über das "Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der...

Von: Qnavry Evagfpu

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

(...) Ihre geäußerten Bedenken werden auch in der SPD-Fraktion sehr sorgfältig geprüft und in die Abwägungen mit einbezogen. Ich selbst werde mir in den kommenden Wochen eine endgültige Meinung zum Thema bilden und bin mir sicher, dass wir Sozialdemokraten uns für eine datenschutzrechtlich verantwortungsvolle Regelung einsetzen werden. (...)

Hallo Herr Kleiminger,

ich frage mich ob Ihnen und der SPD die Fragen und Belange der Bürger nicht mehr wichtig sind. Die Quote an...

Von: Nyrknaqre Wbua

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

(...) Entgegen Ihrer Ansicht lässt sich aus der "Quote" der beantworteten Fragen im Portal abgeordnetenwatch.de keinesfalls ableiten, wie wichtig mir die Belange der Bürger/innen sind. Sie resultiert nämlich zum einen u. (...)

# Gesundheit 18Dez2008

Sehr geehrter Herr Kleiminger,

ich schreibe Ihnen in der Hoffnung auf ein paar Sekunden Ihrer Zeit. Ich bin Studentin der Psychologie, und...

Von: Naxr Enhpu

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

(...) Aufbauend auf den Ergebnissen des Gutachtens sollen Vorschläge erarbeitet werden, die als Grundlage herangezogen werden können, um eine Reform der Ausbildung zu ermöglichen. Es ist bei der Frage, ob und wie die Ausbildung zu reformieren ist, von entscheidender Bedeutung, dass dies auf gesicherten Erkenntnissen und nachhaltig erfolgt. (...)

Sehr geehrter Herr Kleiminger,

eine kurze Frage eines Rostocker Neubürgers, die sicherlich auch ohne persönliches Gespräch zu beantworten...

Von: Gubznf Jvagre

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Kleiminger,

dem Bundestag liegt derzeit der Entwurf eines Dienstrechtsneuregelungsgesetzes zur Beratung und Abstimmung...

Von: Unaf-Wbnpuvz Fpuvez

Antwort von Christian Kleiminger
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dafür gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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