(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe sie zum Anlass genommen, bei der BVG nach dem Stand der Beantwortung Ihrer Anfrage zu fragen und eine Stellungnahme zum Sachverhalt zu erbitten. Ich schlage vor, die weitere Klärung direkt per Mail vorzunehmen. (...)
(...) Insofern bitte ich um Verständnis, wenn ich Ihre sachlich nicht zutreffende VDGN-Stimmungsmache hier nicht weiter kommentiere. Auch Ihr Vorwurf hinsichtlich der Freistellung städtischer Wohnungsbaugesellschaften ist schlicht falsch. (...)
(...) die schwierige Situation von Dozentinnen und Dozenten an den Volkshochschulen ist uns bekannt und hat das Abgeordnetenhaus und unsere Fraktion mehrfach beschäftigt. Grundsätzlich sind wir der Auffassung, dass auch stundenweise entlohnte Honorarkräfte einen Anspruch auf Mindestlöhne und längerfristige Perspektiven haben. (...)
(...) Wie bereits in unserem Wahlprogramm beschrieben, wollen wir die entsprechende Infrastruktur für E-Autos verbesssern. (...) Im Bereich des Carsharing wird seitens der Deutschen Bahn über flinkster ein entsprechendes Angebot aufgebaut. (...)
(...) Die Neuregelung im Berliner Straßengesetz hinsichtlich des Winterdienstes hat sich trotz einiger Umstellungschwierigkeiten im Grundsatz bewährt und wird in den nächsten Jahren zu einer deutlichen Verbesserung der Winterdienstqualität führen. (...)
(...) Mein ergänzenden Bemerkungen habe ich aufgrund der begleitenden Mediendiskussion gemacht und weil ich der Meinung bin, dass dies das Thema ist, das im Mittelpunkt stehen sollte und nicht die Auseinandersetzung mit einzelnen Personen, weder mit Siegmar Gabriel noch mit Thilo Sarrazin. (...)
