Tobias Koch
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen in dieser Antwort nicht alles ausführlich erläutern kann, deshalb schlage ich vor, dass Sie sich bei mir melden, damit wir das ausführlich erörtern können. Japan - und das wiederhole ich - stellt für mich eine Zäsur dar, dessen Meiler galten immer als sicher, jetzt zeigt sich, dass dem nicht so ist. Das wundert einen schon. (...)
(...) Ich hätte damit nie gerechnet, nachdem mir immer versichert wurde, dass Japan über die sichersten Kraftwerke aufgrund der besonderen Lage verfügt. (...) Ich habe zwischenzeitlich starke Bedenken, ob deshalb auch die Aussagen zur Sicherheit in Deutschland zutreffen. (...) Deshalb muss ich feststellen, dass ich wohl falsch informiert wurde, daraus resultiert meine Meinung. (...)
(...) Dies wollen wir auch für die Zukunft erhalten. Ich sehe jedoch die Gefahr, dass durch eine schrittweise Abschaffung der Förderschulen die Rahmenbedingungen für das Erlernen der Gebärdensprache schwieriger wird. Schon heute sind die Förderbedingungen an Schwerpunktschulen zum Teil äußerst bedenklich. (...)
(...) Warum Herr Richter über seine Firmen weiter als Betreiber tätig ist müssen Sie die Landesregierung fragen - nein, ich weiß es nicht und wundere mich nur. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Ihnen gerne die mit Herrn Landtagskollegen Licht abgegebene Pressemitteilung mit zusätzlichen Ausführungen zum Lohndumping übersenden: (...)
(...) die CDU-Rheinland-Pfalz steht zum Beamtenstatus der rheinland-pfälzischen Lehrer, dennoch wollen wir neue Elemente der leistungsbezogenen Bezahlung erproben. Wir sind der Meinung, dass die bisherige Entlohnungsstruktur zu wenig den individuellen Profilen gerecht wird. (...)
