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Christel Humme
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Frage von Benedict M. W. •

Frage an Christel Humme von Benedict M. W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Humme,

schade das sie nicht weiter auf die wirklich wichtigen aspekte meiner fragestellung eingehen, stattdessen beissen sie sich an dem ausdruck "parlamentarische diktatur" fest, was mir bedeutet das ich wohl einen wunden punkt getroffen habe...

mir geht es nicht um verschwörungstheorien, mir geht es um fakten, und fakt ist das deutschland, die BRD, noch nicht lange souverän entscheidungen fällen darf überhaupt, und auch heute noch leichte zweifel aufkommen ob der souveränität so mancher entscheidungen...

man kann darüber streiten ob man eine verfassung benötigt wenn ein grundgesetz schon so lange seinen dienst tut, fakt ist aber auch hier, das die wirklich wichtigen entscheidungen völlig losgelöst vom willen des volkes vor sich gehen, und hier gilt es doch anzusetzen, jede regierung braucht legitimierung die sie nur durchs volk bekommen kann, und fragen die vor der wahl nicht aufkamen z.b. werden ohne neuwahlen entschieden, frei vom volk.

das ist de facto eine parlamentarische diktatur, das volk hat nur ein theoretisches mitsprache recht, es wird von oben entschieden ohne konkrete legitimierung durch das volk.

wie beurteilen sie also die zukunfts fähigkeit deutschlands auch innerhalb europas angesichts dieser sich weiterhin andeutenden und lange gelebten faktischen parlamentarischen diktatur..?

mfg

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wyneken,

ich verstehe Ihre Nachfrage als ein Plädoyer für mehr Elemente direkter Demokratie. In dieser Frage haben Sie meine Unterstützung.

Die SPD setzt sich seit langem für eine stärkere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei zentralen Entscheidungen ein. Bereits 2002 haben wir gemeinsam mit den Grünen einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht, der leider am Widerstand von Union und FDP gescheitert ist.

Menschen stärker und frühzeitiger in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen ist eine der zentralen Herausforderungen unserer parlamentarischen Demokratie! Daher fordern wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beispielsweise auch ein Volksbegehren auf Bundesebene.

Auf unserem Bundesparteitag in Berlin haben wir diese Position erneut bekräftigt. Zu Ihrer Information möchte ich Sie auf unseren umfangreichen Beschluss „Mehr Demokratie leben“ verweisen, den Sie unter diesem Link finden können.
http://www.spd.de/linkableblob/21830/data/beschluss_demokratie_lang.pdf
Die Kurzfassung finden Sie hier:
http://www.spd.de/linkableblob/21660/data/beschluss_demokratie.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Christel Humme