Frage von Tim G. • 31.01.2025
Gibt es Chauvinismus in der Ukraine?
Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 17.02.2025 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Dezember 2023 hat der Europäische Rat die historische Entscheidung getroffen, mit der Ukraine Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Voraussetzung dafür ist die Erfüllung einer Reihe von verbindlichen Kriterien. Von der Ukraine als künftigem Mitgliedstaat wird erwartet, dass sie sich die Werte zu eigen macht, die in Artikel 2 des Vertrags über die EU aufgeführt sind:

Frage von Hans B. • 30.01.2025
Doppelte Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung aus Versorgungsbezügen: Wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, die KV-Beiträge auf die Hälfte des derzeitigen Beitrags, das heißt auf den „Arbeitnehmeranteil“ zu reduzieren?
Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 17.02.2025 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Kritik an der Verbeitragung von Direktversicherungen kann ich nachvollziehen. Um für Entlastung zu sorgen, wurden bereits in der vergangenen Wahlperiode (2020) die Freigrenzen bei den Betriebsrenten in einen Freibetrag umgewandelt.