Cem Özdemir

(...) Meine Arbeit im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments nutze ich intensiv, um auf Missstände aufmerksam zu machen, dabei schrecke ich weder vor der Thematisierung von Verstößen im eigenen Land als auch in anderen Ländern wie etwa der Türkei zurück. Gerade zur Menschenrechtslage in der Türkei habe ich mich in den vergangenen Jahren wiederholt und unmissverständlich geäußert, u.a. auch im Rahmen meiner Gespräche mit Vertretern der türkischen Regierung. (...)

(...) Was die Menschenrechte angeht, Für mich gibt es keine islamischen oder westlichen Menschenrechte. Es gibt Menschenrechte. Und das Grundgesetz ist mir näher als der Koran. (...)

(...) ich habe die Zuspitzung der Ereignisse und den Umgang der chinesischen Regierung mit den Protesten ebenfalls mit großer Sorge verfolgt. Ich unterstütze eine rasche und vorbehaltslose Aufklärung der Ereignisse und der repressiven Maßnahmen, die die chinesische Regierung gegen die tibetischen Demonstranten eingeleitet hat. An vorderster Stelle steht die Forderung an die chinesische Regierung, alle gefangenen Regimekritiker und friedlichen Demonstranten freizulassen. (...)

(...) ich bedauere es auch, dass manche Antworten leider etwas länger dauern. Bei Einführung von abgeordnetenwatch.de habe ich gemeinsam mit meinem Team beschlossen, dass andere Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern (beispielsweise nach EU-Fördermöglichkeiten für Projekte), die nicht vor den Augen der Öffentlichkeit erfolgen, weiterhin gleichrangig behandelt werden. Ich kann Ihnen versichern, dass mein Team und ich bemüht sind, alle Fragen zeitnah zu beantworten, auch wenn uns das angesichts der Vielzahl von E-Mails und Briefen bedauerlicherweise nicht immer gelingt. (...)

(...) ich betrachte Homosexualität als ebenso wenig "therapiebedürftig" wie Heterosexualität und bin auch weit davon entfernt, religiöse Gruppen (gleich welcher Art) zu unterstützen, die Lesben und Schwule diffamieren. Erlauben Sie mir abschließend den Hinweis, dass ich Schirmherr des Christopher Street Day 2007 in Stuttgart war. (...)

(...) Sie sprechen in Ihrer Anfrage türkische Schüler an, die von den USA schwärmen, aber Deutschland gegenüber reserviert sind. Als Integrationspolitiker wende ich mich in meinen Veranstaltungen explizit auch an diese Jugendlichen und fordere sie auf, Deutschland als ihr Heimatland zu begreifen, Verantwortung dafür zu entwickeln und es mitzugestalten. Zugleich muss es aber auch Anliegen der Politik sein, endlich unser Bildungssystem so zu reformieren, dass es mehr Chancengerechtigkeit gewährleistet. (...)