Frage an Carsten Schneider von Michael W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Schneider,
wie Sie ja wissen, stammen die Zahlen für den ALG II Satz aus dem Jahre 1998 (nimmt man die zwei Euro Erhöhung aus). Nun frage ich mich, angesichts höherer Ausgaben (Energie, Lebensmittel etc.), wann endlich dieser Satz erhöht wird. Ich bin gehbehindert und kann mir bei dieser Entwicklung keinen Arztbesuch mehr leisten (beschähmend).
Ich bitte um eine Stellungnahme.
Mit Freundlichen Gruß
Michael Worch
Sehr geehrter Herr Worch,
der frühere Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hat kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt angekündigt, das Arbeitsministerium werde eine Erhöhung des ALG II-Satzes prüfen. Das begrüße ich ausdrücklich. Bereits im Jahr 2006 hat sich die SPD in der Regierungskoalition gegen die CDU/CSU erfolgreich für einen einheitlichen Regelsatz des Arbeitslosengeldes II in Ost- und Westdeutschland eingesetzt. Der ALG II-Satz in Ostdeutschland wurde entsprechend um 4,5 Prozent angehoben.
Im Mittelpunkt der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung steht, den Arbeitslosen aus dieser Situation herauszuhelfen. Zurzeit verzeichnen wir einen nachhaltigen Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland und zugleich stimmen die Konjunktur- und Wachstumsprognosen weiter zuversichtlich. Gleichzeitig steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse.
Dennoch besteht für eine große Zahl von Langzeitarbeitslosen fast keine Chance auf Beschäftigung auf dem regulären Arbeitsmarkt. Wir Sozialdemokraten wollen und werden nicht hinnehmen, dass Menschen mit besonderen Vermittlungshemmnissen perspektivlos in der Arbeitslosigkeit verharren. Deshalb haben wir uns in der Regierungskoalition dafür eingesetzt, mit dem Programm „JobPerspektive“ für die Gruppe der Langzeitarbeitslosen zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen.
Wie Sie mir geschrieben haben, leiden Sie unter einer Gehbehinderung. Entsprechend käme für Sie die besondere Förderung durch das Programm „JobPerspektive“ in Frage. Dieses seit dem 1. Oktober 2007 laufende Programm richtet sich an Arbeitslose mit gesundheitlichen Einschränkungen, an ältere Langzeitarbeitslose und an solche ohne Berufsabschluss. Im Rahmen der „JobPerspektive“ wird ein Arbeitgeber bei der Einstellung eines Langzeitarbeitslosen mit bis zu 75 Prozent der Lohnkosten bezuschusst. Die Förderdauer umfasst im Regelfall 24 Monaten. Zudem sind pauschalisierte Kostenzuschüsse für eine begleitende Qualifizierung möglich. Das Programm soll 100.000 auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt heute fast chancenlosen Erwerbslosen helfen, einen Arbeitsplatz zu finden.
Falls Sie Nachfragen zu dem Programm „JobPerspektive“ haben, bin ich gern bereit, Ihnen weiterzuhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Carsten Schneider
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