(...) In Baden-Württemberg hat das Kultusministerium den Schulen untersagt, Parteien welche nicht im Landtag vertreten sind zu Podiumsdiskussionen an Schulen einzuladen [1]. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat diese Anordnung des Kultusministeriums im Februar allerdings "kassiert" [2]. (...)
Antwort 25.03.2011 von Carsten Lenz PIRATEN
Antwort 13.03.2011 von Carsten Lenz PIRATEN
(...) Vielen Dank für Ihren Einwand. Die Problematik der derzeit geplanten Steigungen der Neubaustrecke und der damit einhergehenden Untauglichkeit für den Güterverkehr sind bekannt. (...)
Antwort 07.03.2011 von Carsten Lenz PIRATEN
(...) die Piratenpartei hat keine eindeutige Position Für oder Wider Stuttgart 21 bezogen. Gleiches gilt für die Alternative Kopfbahnhof 21. (...)

