Foto: Susi Knoll
(...) Der Süßstoff Aspartam ist in der Europäischen Union zugelassen. Die in Deutschland und der Europäischen Union zugelassenen Zusatzstoffe sind durch internationale Expertengremien gesundheitlich bewertet worden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Sie bitten mich darin um eine Stellungnahme zu den Ergebnissen des diesjährigen Schülerparlaments in Mainz zum Thema „Zukunft der Gesundheitsforschung“. Eines möchte ich gerne vorweg nehmen: Ich freue mich immer wieder, wenn sich Schülerinnen und Schüler in einem parlamentarischen Planspiel mit konkreten Fragen aus Politik und Gesellschaft auseinandersetzen. (...)
(...) Unser Ziel ist eine demokratische und soziale Wohlstandsunion. Europaweite Mindestlöhne, beispielsweise ausgerichtet an der Höhe nationaler Durchschnittseinkommen, sowie eine Körperschaftssteuerbemessungsgrundlage mit einem Mindestsatz zur Vermeidung von Steuerdumping gehören dazu. (...)
(...) Ich persönlich setze mich gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier dafür ein, dass die Bürger sich einmal im Leben erklären (z.B. bei der Wahl der Krankenkasse), ob sie zur Organspende bereit sind. Diese Entscheidung soll in einem persönlichem Dokument (z.B. elektronische Gesundheitskarte) vermerkt werden und muss auch jederzeit wieder geändert werden können. (...)
(...) Wie ich bereits in dem Schreiben an Herrn Junge dargestellt habe, ist die Einführung der Untersuchung auf CMV als routinemäßige Vorsorgeuntersuchung sicherlich erstrebenswert und ich habe Verständnis für Ihre Forderung. Offen bleiben jedoch die Folgen einer diagnostizierten Infektion: Solange es keine zugelassene Therapie gegen eine akute CMV-Infektion gibt, wird die Diagnostik die Schwangere in erster Linie in einen Schwangerschaftskonflikt führen. (...)
(...) Bereits im Oktober 2010 richteten Sie sich in einer Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags mit der Aufforderung, er möge beschließen, dass der Umfang der Schwangerschaftsvorsorge nicht nur durch den Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) festgelegt werden kann, sondern auch durch den Deutschen Bundestag. Weiter forderten Sie einen Beschluss des Deutschen Bundestags, der eine Untersuchung des CMV-Status und eine Beratung verpflichtend für die Schwangerenvorsorge macht. (...)
