Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 23.05.2022

Wir haben als Koalition klar vereinbart, dass wir das unfassbar wichtige Drugchecking einführen müssen und dabei gilt es sowohl gesetzgeberisch als auch - wie Sie bereits angemerkt haben - aus exekutiver Sicht heraus proaktiv zu handeln.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 28.02.2022

Unser und auch mein vorrangiges Ziel und Leitgedanke des Gesetzgebungsvorhabens wird daher sein, für einen bestmöglichen Gesundheitsschutz der Konsument*innen zu sorgen sowie den Kinder- und Jugendschutz sicherzustellen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 31.01.2022

Der medizinischen Einschätzung aus der Fachwelt können wir großes Vertrauen schenken.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 19.01.2022

die Bundesregierung wird die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zu einem Schwerpunkt der deutschen Sicherheitsbehörden machen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 19.01.2022

die Bundesregierung wird die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zu einem Schwerpunkt der deutschen Sicherheitsbehörden machen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 19.01.2022

im Rahmen entsprechender Verträge zwischen Erdgas-Händlern kann es auch durchaus dazu kommen, dass Erdgas aus Deutschland an den EU-Nachbarstaat Polen verkauft wird.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Carmen Wegge
Carmen Wegge
SPD
E-Mail-Adresse