Carl-Ludwig Thiele

Sehr geehrter Herr Barilaro,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 15. September 2009 zum Wahlrecht.

(...) Steuerentlastungen sind für uns kein Selbstzweck. Wir als FDP sind davon überzeugt, dass Steuersenkungen erhebliche Impulse für mehr Wirtschaftswachstum und damit auch mehr Beschäftigung freisetzen werden. Diese werden zu beträchtlichen Steuermehreinnahmen und Mehreinnahmen bei der Sozialversicherung führen und darüber hinaus, wegen der zurückgehenden Arbeitslosigkeit, hohe Ausgabeneinsparungen in der Arbeitslosenversicherung bringen. (...)

(...) Ich kann Ihnen bei der Abwrackprämie in all diesen Punkten nur Recht geben. In der Tat verschiebt die Abwrackprämie die Absatzprobleme der Automobilproduzenten lediglich in das nächste Jahr. Auch ist die Abwrackprämie ineffizient, betrugsanfällig und darüber hinaus umweltschädlich. (...)

(...) Zu meinen Zielen in Osnabrück und Umgebung: In der derzeitigen Wirtschaftskrise sind der Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze aus meiner Sicht die oberste Priorität. Deshalb werde ich mich besonders für die Region Osnabrück als Wirtschaftsstandort einsetzen. (...)