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SPD
• 24.08.2015

(...) Es gibt über den "berlinpass" für Menschen mit geringem Einkommen die Möglichkeit, zu einem vergünstigten Eintritt Kulturveranstaltungen zu besuchen. (...) Im Kulturausschuss stand die von Ihnen genannte Anregung bereits öfters zur Diskussion. (...)

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SPD
• 12.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Fragen, die ganz unterschiedliche Themenbereiche betreffen. Ganz kurz zu den von Ihnen genannten Gruppen „50+“ und die Gruppe der „sofort Vermittelbaren“ bei der Betreuung von arbeitssuchenden Berliner/innen:  Für die erste Gruppe gibt es das Programm „Perspektive 50plus“, ein Beschäftigungspakt „für Ältere in den Regionen“. Dieses Programm wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreut und dient der Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Langzeitarbeitsloser. (...)

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SPD
• 01.09.2011

(...) Insofern bedaure ich die Entscheidung des Petitionsausschusses bzgl. der Nicht-Anerkennung von Mobbing als Straftat und den Ausschluss der Umkehr der Beweislast sehr. (...)

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