(...) wir Grünen aus Baden-Württemberg haben uns von Anfang an gegen das Projekt Stuttgart 21 ausgesprochen. Hierzu gibt es etliche nachzulesende Initiativen meiner Fraktionskollegen Alex Bonde (im Haushaltsausschuss) und Winfried Hermann (Verkehrsausschuss), die zuerst von der baden-württembergischen Landesgruppe und dann natürlich von der gesamten Fraktion mitgetragen wurden. (...)
(...) Sie erwägen, mir Ihre Erststimme zu geben. Wie Sie wissen, zählt Stuttgart-Wangen ebenso wie die Mehrzahl der weiteren Stadtteile meines Wahlkreises nicht zu den grünen Hochburgen: Auf ein Direktmandat darf ich mir also keine Hoffnung machen. Über meinen (Wieder-) Einzug in den Bundestag entscheidet vielmehr die Zweitstimme, weil damit die prozentuale Stärke der Grünen mithin die Zahl der in Baden-Württemberg zum Zuge kommenden KandidatInnen der Landesliste bestimmt wird. (...)
(...) bis zur Gesundheitsreform 2004 galt, dass die Krankenkassen Fahrtkosten zu ambulanten Behandlungen - z.B Taxifahrten - in Härtefällen übernehmen konnten. Diese sehr offene Regelung führte dazu, dass die Fahrtkosten auch in vielen Fällen übernommen wurden, in denen es keine guten medizinischen oder sozialen Gründe dafür gab. Im Rahmen der Gesundheitsreform wurde deshalb beschlossen, dass Fahrtkosten zu einer ambulanten Behandlung nur bei zwingender medizinischer Notwendigkeit vom Arzt verordnet und von der Krankenkasse übernommen werden, wie im § 60 SGB V verankert. (...)
(...) ich als Gesundheitspolitikerin von Bündnis 90/Die Grünen habe das Anliegen, dass offene Fragen rund um die geplante Impfung gegen die "Schweinegrippe" geklärt werden, damit für möglichst jede Bürgerin und jeden Bürger eine bewusste und informierte Entscheidung pro oder contra Impfung möglich ist. Diese Entscheidung muss eine individuelle sein, da zum einen unterschiedlichen Risiken bei einer Infektion als auch bei einer Impfung bestehen und zum zweiten selbst identische Risiken sehr unterschiedlich von Personen bewertet werden. (...)
(...) die große Koalition hat vier Jahre in der Bahnpolitik vergeudet mit dem Versuch, die Deutsche Bahn AG zu privatisieren. Die Bahn ist aber für die Menschen da und nicht für die Börse. (...)
