Portrait von Birgit Malecha-Nissen
Antwort 27.01.2016 von Birgit Malecha-Nissen SPD

(...) Die Digitalisierung und die weltweite Vernetzung verändern unser Leben und unsere Gesellschaft, unseren Alltag, unsere Bildungswege und unsere Arbeitswelt. Wie schon im 19. (...)

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Antwort 02.09.2015 von Birgit Malecha-Nissen SPD

(...) Auch mich schockiert die hohe Zahl an Verkehrsunfällen. Obwohl die Zahlen tendenziell rückläufig sind, ereigneten sich an den Bahnübergängen der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Unfälle. Auch den von Ihnen erwähnten tragischen Fall habe ich in den Medien verfolgt. (...)

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Antwort 09.07.2015 von Birgit Malecha-Nissen SPD

(...) In diesen Punkten gibt es noch Klärungsbedarf zwischen den Koalitionsfraktionen. Der Ball liegt jetzt bei der CDU/CSU, damit wir ein Gesetz bekommen, das dem Schutz des Menschen, der Natur und des Trinkwassers vollumfänglich gerecht wird. (...)

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Antwort 15.05.2015 von Birgit Malecha-Nissen SPD

(...) - Um die Grundrechte der Betroffenen auf Datenschutz und Schutz ihrer Privatsphäre zu wahren, ist der Datenabruf nur zur Verfolgung von schwersten Straftaten möglich. (...) Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch weiterhin das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht angetastet wird. (...)

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Antwort 21.05.2015 von Birgit Malecha-Nissen SPD

(...) herzlichen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie Ihre Bedenken zur geplanten Speicherung von Telekommunikationsdaten äußern. Gerne erläutere ich im Folgenden die Position der SPD zu diesem Thema. (...)