Bernhard Brinkmann

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1952
Berufliche Qualifikation
Versicherungskaufmann, Hauptmann d. Res.
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Liste
Landesliste Niedersachsen, Platz 22
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Hildesheim

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

Sie haben Ihr Mandat im Landkreis Hildesheim erneut gewonnen. Aber auch Kandidaten und Parteien, denen "...

Von: Meike Glaß

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

(...) Ich teile Ihre Bedenken bezüglich einer möglichen Mitwirkung der NPD in den politischen Gremien meines Wahlkreises. Zur unbedingten Wahrung der demokratischen Grundsätze in der Politik für unser Land unterstütze ich die Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die NPD. (...)

# Internationales 22Jul2009

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

auf welcher Grundlage genau basiert der Bundeswehreinsatz in Afghanistan genau? Herr Schröder hat seinerzeit...

Von: Lothar Grosser

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

Sehr geehrter Herr Grosser,

es freut mich sehr, dass wir Ihre Frage im persönlichen Gespräch so ausführlich und zufriedenstellend erörtern konnten.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Brinkmann

# Wirtschaft 22Jul2009

Guten Tag Herr Brinkmann,

da sich die BRD im Zuge der Weltwirtschaftskrise hoch verschulden wird, stellt sich mir die Frage wie Ihre Partei...

Von: Daniel Grimm

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

(...) Auch die Anhebung des Steuersatzes für Spitzenverdiener als „Bildungs- Soli“ erhöht die Besteuerung von Vermögenden. Mit der Erhöhung des Steuersatzes für Spitzenverdiener von 45 % auf 47 % ab einem Einkommen von 125.000 Euro im Jahr (Alleinstehende) / 250.000 Euro im Jahr (Verheiratete) – das sind 10.416 bzw. (...)

Bezüglich der geplanten Internetzensur stellt sich mir folgende Frage:

Da ich in meiner Freizeit (Internet-)Forenbetreuer bin, dürfte diese...

Von: Tobias Hemp

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

(...) Der wichtige Kampf gegen Kinderpornografie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. Dies kann aber aus unserer Sicht nur auf rechtsstaatlicher Grundlage und nicht auf der Basis von rechtlich fragwürdigen Verträgen zwischen dem BKA und den Internetprovidern erfolgen. (...)

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

Wie interpretieren sie persönlich das Menschenrecht auf Freie Bildung gemäß Art. 26 der Allgemeinen Erklärung...

Von: J.M. None

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Herr Brinkmann,

könnte ich Ihre Stellung zu dem Thema "Sperrung der Internetseiten" erfahren?
Inzwischen hat die e-...

Von: Pavel Miller

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

(...) Für die SPD-Bundestagsfraktion geht es dabei vor allem um die Frage der Verhältnismäßigkeit der Sperrmaßnahmen, also um eine Abwägung zwischen dem Schutz gegen kinderpornografische Darstellungen und den damit verbundenen Eingriffen in Grundrechte. (...)

Sehr geehrter Herr Brinkmann,
das drohende Paintballverbot sorgt sehr für Unruhe. Obwohl es keinen Beweis für einen Zusammenhang mit den...

Von: Björn Strauch

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

(...) Der schreckliche Amoklauf von Winnenden darf nicht dazu führen, dass der Staat überreagiert und Gesetze beschließt, die dem ins Auge gefaßten Ziel in keiner Weise gerecht werden. Ich lehne daher das Paintball-Verbot ab und kann Ihnen ferner mitteilen, dass es hierfür m.E. auch eine Mehrheit im Deutschen Bundestag geben wird. (...)

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

wie im Moment überall in der Pressen zu hören ist soll der Paintball Sport in Deutschland verboten werden....

Von: Torben Hesse

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

(...) Es wird also zu keinem Verbot des Painballspiels kommen. (...)

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

wenn Sie heute darüber abstimmen müssten, ob die Vorratsdatenspeicherung fortgesetzt werden soll, wie würden...

Von: Ricko Olter

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den bisherigen parlamentarischen Beratungen zu diesem Gesetz dafür Sorge getragen, dass der Einsatz verdeckter Ermittlungsmaßnahmen zum Zweck der Kriminalitätsbekämpfung und des Schutzes vor schweren Straftaten mit hohen, grundrechtssichernden Schwellen verknüpft ist, so dass das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleibt. (...)

# Arbeit 2Feb2009

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

ich bin stellvertretender Betriebsratsvorsitzender in einer Altenpflegeeinrichtung. Immer wieder ist man bei...

Von: Oliver Kube

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

Sehr geehrter Herr Kube,

vielen Dank für Ihre Mail vom 02. Februar 2009. Ich wäre Ihnen sehr
dankbar, wenn wir die Problematik anlässlich meiner Bürgersprechstunde
ausführlich erörtern könnten.

Termin: 25. Februar 2009, 16-18 Uhr.
Bürgerbüro Hildesheim
...

# Familie 17Nov2008

Sehr geehrter Herr Brinkmann,
Ich wohne seit mehreren Jahren mit meiner Freundin zusammen und seit Januar diesen Jahres haben wir eine...

Von: Robin Kreutzkam

Antwort von Markus Brinkmann (SPD)

Sehr geehrte Damen und Herren,

da der Vorgang bereits beim zuständigen Job-Center in Hildesheim bearbeitet wird, habe ich inzwischen von Herrn Kreutzkam Kopien des vorliegenden Schriftwechsels angefordert.

Es wurde in einem Telefonat verabredet, dass ich nach Vorlage der Unterlagen...

# Soziales 7Jul2008

In der Politik wird immer wieder über die Frage der wachsenden Armut und ihre Bekämpfung diskutiert.
Erklären Sie mir bitte einmal die...

Von: Horst Engelke

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