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Barbara Steffens
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Frage von Peter I. •

Frage an Barbara Steffens von Peter I. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Steffens,

es erscheint auf den ersten Blick sehr konsequent, wenn man sich um die Gesundheit der Bürger sorgt und ggfs. Produkte auf die Verbotsliste setzt, die möglicherweise gesundheitlichen Schaden anrichten können.

In der Regel wird die Politik immer dann aktiv, wenn aus irgendeiner Richtung Druck ausgeübt wird. In den seltensten Fällen kommt dieser Druck jedoch aus der Bevölkerung. Und wenn Druck einmal aus der Bevölkerung kommen sollte, werden Gegenmaßnahmen oder Entscheidungen erst sehr spät , oder gar nicht getroffen.

Nehmen wir als Beispiel mal die Nanotechnologie. Genauso kann man auch Gentechnologie oder seit Jahrzehnten die Atomwirtschaft als Beispiel nehmen.

Nanosilber steht, bzw. stand auch auf dem Programm der "Grünen". In diesem Fall ging es sogar um ein Verbot, das man anstreben wollte. Wie dem auch sei. Die Nanotechnologie ist hoch umstritten, aber sicherlich ein guter Wirtschaftsfaktor mit steigender Tendenz. Auch in der Pharmazie wird Nanotechnologie eingesetzt. Ob zum Segen oder Schaden von Verbrauchern wird sich erst im Laufe der nächsten Jahre erweisen.

Trotzdem werden tag- täglich gesundheitlich bedenkliche Produkte aller Art verkauft und teilweise ohne Rücksicht auf den Verbraucher zu nehmen. Warum ist das so ? Haben Sie eine Erklärung dafür ?

Ist es nicht vielmehr so, dass finanzstarke Lobbyisten den Kurs der Politik bestimmen ? Ganz nach dem Motto: "Was mein Geschäft beeinträchtigt muss bekämpft werden und was meinem Geschäft mehr Umsatz ermöglicht, muss durchgesetzt werden." Da spielt der gesundheitliche Aspekt im Endeffekt keine große Rolle.

Was ich wissen möchte ist ganz einfach.
Warum werden o.g. Technologien trotz erheblicher Bedenken frei vertrieben und im Verhältnis wesentlich harmlosere und vor allem inhaltlich bekanntere Substanzen, wie Zigaretten-Liquids sofort mit einem Verkaufsverbot belegt ?

Welche Interessensverbände üben hier Druck auf die Politik aus ?

Vielen Dank.

Peter Itzel

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Itzel,

sicherlich gibt es eine Fülle gesundheitlich fragwürdiger Produkte. Gerade auch neue Technologien bedürfen einer konsequenten Risikofolgenabschätzung. Politik muss jeweils prüfen welche Handlungsoptionen zur Vermeidung der Verbreitung gefährlicher Produkte bestehen. Gibt es Möglichkeiten einzugreifen, sollte dies zum Schutz der Einzelnen und auch zur Vermeidung kollektiver Folgekosten geschehen.
Interessensverbände versuchen ihre Interessen zu schützen, genau wie die Händler und Händlerinnen und dies kann oft mit den Schutzinteressen nicht in Einklang gebracht werden. Finanzstarke Lobbyisten investieren Geld in öffentliche Kampagnen, in Mailaktionen und Anzeigen. Damit versuchen sie Stimmungen vorzutäuschen, die ihren Interessen entsprechen. Diese Art der Versuche von Einflussnahme sind häufig.
Bezogen auf die Liquids haben sich von Seiten der Lobbyisten bei mir nur diejenigen lautstark zu Wort gemeldet, die diese vertreiben oder herstellen.

Mit freundlichem Gruß
Barbara Steffens