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Barbara Steffens
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Frage von Michel K. •

Frage an Barbara Steffens von Michel K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Ministerin Steffens,

ich bin auf einen Artikel der Hannoverschen Allgemeinen gestoßen, in dem Sie vor dem Konsum der elektrischen Zigarette warnen. Sie werden dort zitiert mit der Aussage, die Liquids für elektronische Zigaretten seien auf Grund ihres Nikotingehalts als Arzneimittel einzustufen.

Ich erlaube mir daher, Ihnen zwei Fragen zu stellen:
1. Hat die Hannoversche Allgemeine Sie korrekt zitiert und gibt der Artikel Ihre Meinung und Ihren Standpunkt zu diesem Thema korrekt wieder? Falls nein, was möchten Sie gerne noch hinzufügen oder korrigieren?
2. Beabsichtigen Sie die Einstufung von handelsüblichen Zigaretten sowie von Zigarren und losem Tabak als Arzneimittel? Ich halte es für gut belegt, dass die gesundheitlichen Auswirkungen von Zigaretten deutlich gravierender und negativer sind als die der in E-Zigaretten verdampften Liquids. Insofern wäre eine derartige Initiative Ihrerseits begrüßens- und unterstützenswert.

Vielen Dank und freundliche Grüße,

Michel Kangro

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kangro,

gerne beantworte ich hiermit Ihre Fragen.
zu Ihrer Frage 1: verweise ich auf unsere Pressemeldung, die Sie unter folgendem Link nachlesen können: http://www.mgepa.nrw.de/ministerium/presse/pressemitteilungsarchiv/pm2011/pm2011216b/index.php

zur Ihrer Frage 2: Das Arzneimittelgesetz ist ein Bundesgesetz, wird demzufolge im Bundestag beschlossen. Tabak ist von diesen Bestimmungen im Arzneimittelgesetz ausgenommen, obwohl er ebenfalls Nikotin enthält. Änderungen hieran müssen also auf Bundesebene erfolgen. Ich gebe Ihnen recht, wenn Sie sagen, dass Tabak gravierende und negative Auswirkungen auf die Gesundheit hat. Daher auch unsere Initiative für ein wirksames Nichtraucherschutzgesetz. Ich stelle aber auch fest, dass Liquids noch nicht ausreichend zumindest hier in Deutschland auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen geprüft wurden. Diese Prüfungen stehen aus. Bei vielen dieser Produkte ist also unbekannt, welche Stoffe enthalten sind. Deshalb habe ich Verbraucherinnen und Verbraucher vor möglichen nicht absehbaren Folgen des Gebrauchs gewarnt.

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Steffens