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Barbara Steffens
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Frage von Oliver W. •

Frage an Barbara Steffens von Oliver W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Steffens,

aus der Presse war in den letzten Tagen zu erfahren, dass Sie eine Verbesserung des Gesundheitsschutzes vor Tabakrauch in NRW anstreben.

Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass mich dies sehr freut und die Ankündigung dieses Vorhabens im Wahlkampf mit ein Grund für mich war, bei der letzten Landtagswahl den Grünen meine Stimme zu geben.

Jedoch empfinde ich die derzeit bekanntgegebenen Details einer möglichen Neuregelung, sollten sie denn so umgesetzt werden, als nicht ausreichend: So habe ich gelesen, dass der Gesundheitsschutz (ich finde diesen Begriff übrigens besser als Nichtraucherschutz, schließlich schützen auch die Raucher durch Nicht-Rauchen ihre eigene Gesundheit und es ist ja nicht so, als ob eine hilfsbedürftige Minderheit geschützt werden müsste...) über Verordnungen verbessert werden soll, als Beispiel wurden Eisdielen, Bäckereien und der Kinderkarneval genannt.

Meiner Meinung nach müsste das bestehende Gesetz in jedem Fall überarbeitet und wenigstens die Ausnahmen "Raucherclub" und "Rauchen bei Brauchtumsveranstaltungen" gestrichen sowie die Sanktionen bei Verstößen verschärft werden - schließlich kontrolliert die Verwaltung evtl. nur dann gründlich, wenn es sich finanziell für sie lohnt (siehe Falschparken...).

Ich wüsste auch nicht, warum ein solches Gesetz nicht mit einer Mehrheit aus Grünen, SPD und Linkspartei umsetzbar sein sollte, schließlich haben sich alle drei Parteien im Wahlkampf entsprechend geäußert.

Zusammenfassend ergibt sich für mich also folgende Frage: Wollen Sie den Gesundheitsschutz verbessern, indem Sie ein neues Gesetz einbringen, welches ALLE wesentlichen Schlupflöcher des bisherigen "Nichtraucherschutzgesetzes" schließt (wie sich in Bayern gezeigt hat, ist das offenbar genau das, was eine Mehrheit derjenigen, die zur Abstimmung gegangen sind, wünscht) oder wollen Sie mit ein paar Verordnungen ein wenig an der derzeitigen, unbefriedigenden Situation herumdoktern?

Beste Grüße
Oliver Weber

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