spd/knoll
(...) Es gibt keine politische Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung, die den demokratischen Charakter Israels bewahrt und das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser respektiert. (...)
(...) ich gebe Ihnen völlig Recht: auch in anderen Branchen bestehen Missstände, die es zu beheben gilt (...)
(...) Es ist unser Anliegen, alle Einschränkungen nur so kurz wie möglich andauern zu lassen, doch sie müssen gleichzeitig so lange wie notwendig gelten um das Infektionsgeschehen in Deutschland und dem Rest der Welt unter Kontrolle zu halten bzw. es unter Kontrolle zu bekommen. (...)
(...) Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben. (...)
(...) . Insgesamt werden uns diese Maßnahmen in Deutschland helfen, den Klimaschutz weiter konsequent voranzutreiben. (...)
Deshalb wird der Bund nun einen Nothilfefonds in Höhe von 100 Millionen Euro auflegen, um Studierende in finanzieller Not mit direkten Zuschüssen zu unterstützen. Mit der Abwicklung sollen die Studentenwerke als bewährte Orte der BAföG-Studienfinanzierung betraut werden. Statt einer reinen Kreditlösung hat die SPD unkomplizierte Hilfen zur direkten finanziellen Unterstützung der Studierenden durchgesetzt.
