Portrait von Axel Schäfer
Antwort 02.09.2013 von Axel Schäfer SPD

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben, auf das ich Ihnen gerne antworten möchte. Die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA sind grundsätzlich zu begrüßen. Eine Förderung des Handels zwischen den zwei größten Binnenmärkten der Welt bietet zahlreiche Chancen für Unternehmen und Verbraucher. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 02.09.2013 von Axel Schäfer SPD

(...) Sie sprechen zu Recht ein drängendes sozialpolitisches Problem unserer Gesellschaft an, das nicht nur fatale Auswirkungen auf das Leben jener hat, die direkt von prekären Arbeitsverhältnissen oder Altersarmut bedroht sind, sondern unsere Solidargesellschaft an sich in Frage stellt. Gerade deshalb stehen wir in der SPD seit nunmehr 150 Jahren dafür ein, dass der Wert der Arbeit sichergestellt wird, dass sich Anstrengungen und Fleiß lohnen und dass derjenige der arbeitet von dieser Arbeit auch leben kann. (...)

Frage von Günter S. • 06.08.2013
Frage an Axel Schäfer von Günter S. bezüglich Recht
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 22.08.2013 von Axel Schäfer SPD

(...) Am 17. Januar dieses Jahres wurde im Deutschen Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme verabschiedet (Drucksache 17/12086). Die SPD hat aktiv an der Erarbeitung des Gesetzes mitgewirkt und für die geänderte Fassung gestimmt. (...)