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SPD
• 10.11.2023

Die Entwicklungen in Bergkarabach sind entsetzlich, Deutschland steht an der Seite der Vertriebenen und unterstützt die humanitären Bemühungen.

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SPD
• 10.11.2023

Die Bundesregierung evaluiert Waffenlieferungen an die Ukraine sorgfältig und ist um eine bestmögliche Unterstützung bemüht.

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SPD
• 07.11.2023

Die Justiz hat alle Mittel dafür in der Hand, ihre Unabhängigkeit ist demokratisches Kapital.

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• 07.11.2023

Eine humanitäre Unterstützung Armeniens bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus Bergkarabach ist folgerichtig.

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SPD
• 07.11.2023

Die deutsch-chinesischen Beziehungen bedürfen einer kritischen, aber keinesfalls überhasteten Evaluation.

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SPD
• 17.07.2023

Eine höhere Beitragsbemessungsgrenze kann die Finanzlücke der Krankenkassen ausgleichen, ohne Menschen mit mittleren und geringen Einkommen zusätzl. zu belasten

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