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Ariane Fäscher
SPD
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Werden Sie einen Gesetzentwurf zur Rücknahme der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht in den Bundestag einbringen oder solch einen Gesetzentwurf unterstützen?

Die Fragestellung ergibt sich m.E. aus der Stellungnahme zu Ihrem Abstimmungsverhalten zur allgemeinen Impfpflicht ab 60, vgl.

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Frage von Jan M. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 18 Stunden

Ich habe keine Kenntnis darüber, ob ein solcher Antrag vorbereitet wird. Meine Abstimmung hinge von der konkreten Ausgestaltung ab.

Was möchten Sie gerne wissen von:
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