Was gedenken sie zu tun um das Stahlwerk in Hennigsdorf zu erhalten? Wegen der hohen Energiekosten steht die Produktion still. Es geht um jede Menge Arbeitsplätze in der Region.
Die SPD steht durch alle Ebenen mit dem Unternehmen und der Belegschaft im Kontakt, um tragfähige Lösungen zu erarbeiten. Die Verlängerung des Arbeitsmarktinstruments Kurzarbeit durch Arbeitsminister Hubertus Heil sichert inzwischen die Arbeitsplätze. Die Ursachen liegen in zu hohen Energiekosten, schwacher Abnahme durch andere Wirtschaftszweige und international hoch subventionierten Stahl, was zu Preisverschiebungen führt. Die komplexen Lösungen liegen daher auch auf verschiedenen Ebenen, bei der EU, in der Wirtschaftspolitik und in unternehmerischen Entscheidungen. Daran arbeiten wir mit Hochdruck.
Weitere Fragen an Ariane Fäscher
Gegenwärtig hat Deutschland nicht die Strukturen und Kapazitäten für die Wiedereinführung des Wehrdienstes. Ich wünsche mir ein Recht auf einen Freiwilligendienst, der auf den Säulen Wehrdienst, Zivil- und Bevölkerungsschutz und klassischer Freiwilligendienst (vor allem FSJ) basiert.
Die SPD möchte einen Pflegedeckel von 1.000 Euro einführen. Darüber hinaus ist es möglich, Unterstützungen zu bekommen, sofern Seniorinnen oder ihre Angehörigen nicht vermögend sind. Selbstverständlich wollen wir daraufhin wirken, dass Pflegekosten keine Überforderung darstellen und deshalb nicht in Anspruch genommen werden.
Unter der Führung des SPD Ministers Boris Pistorius wurde die strukturelle Erneuerung der Bundeswehr zielorientiert voran gebracht. Diesen Weg werden wir weiter gehen.
Krankheitsbedingt konnte ich nicht an der Abstimmung teilnehmen.