Anton Hofreiter

(...) Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag bemühen sich um eine Verbesserung des Verbraucherschutzes, auch auf dem Gebiet der sogenannten Schrottimmobilien. (...) Bei diesen Schrottimmobilien ist der Verkehrswert erheblich geringer als der dafür von den AnlegerInnen aufgenommene Kredit. (...)

(...) Für den Moment kann ich nur versichern, dass Herr Dr. Hofreiter und die Grünen im Bundestag weiterhin das Finanzierungsinstrument ÖPP kritisch im Blick behalten werden und sich vorrangig für mehr Transparenz und Kostenwahrheit bei ÖPP-Projekten einsetzen werden. (...)

(...) Netzneutralität hat die heutige offene und freie Netzarchitektur erst ermöglicht. Die Netzneutralität ist grundlegend für die demokratische und innovative digitale Gesellschaft. Eine Einschränkung der Netzneutralität würde dem „Zwei-Klassen-Netz“ Tür und Tor öffnen. (...)

(...) Es handelt sich mitnichten um Abzocke sondern schlicht und ergreifend um einen Tippfehler, den wir natürlich baldmöglichst korrigieren werden. (...)

(...) leider zieht sich das Schiedsverfahren immer weiter in die Länge. Eine höchst unerfreuliche Tatsache für den Bund und damit letztlich die SteuerzahlerInnen. (...)